Gesundheitsreform: Bayern macht Druck auf Berliner Koalition

vom 18.12.2006, 19:40 Uhr

Und wieder kommt der Querschläger aus dem Süden der Republik und aus den Reihen der Union

Bayern fordert für die Gesundheitsreform eine Klausel, nach der sichergestellt wird, das der Gesundheitsfodn, der 2009 eingeführt werden soll, "nicht zu einer finanziellen Benachteiligung einzelner Bundesländer führt".

Bayerns Ministerpäsident Edmund Stoiber (CSU) droht bereits aus München, dass die CSU dem Reformwerk der großen Koalition nicht zustimmen wird, weder im Bundestag oder Bundesrat, falls nicht geklärt ist, inwiefern sich die Regelungen den Gesundheitsfond betreffend auf die einzelnen Länder auswirken. Baden-Württemberg und Hessen, ebenfalls unter Führung des rechten Flügels der CDU, schlossen sich seinen Forderungen im Grundsatz an.

De facto befürchten die drei Südstaaten, das sie als die großen Verlierer des Gesundheitsfonds dastehen werden, da nach bisherigen Gutachten Baden-Württemberg, Bayern und Hessen zusammen mit Zusatzkosten von über 3 Milliarden Euro rechnen müssen. Laut Unionsfraktionschef Kauder (CDU) ist dies jedoch unnrealistisch, da im Entwurf eine "Bremse" verankert sei, die verhindere, das die reichen Länder mehr als 100 Mio an den gemeinsamen Fond zwischen Bund und Ländern abführen müssen.

Jetzt muss gerechnet werden, ob die Zahlen stimmen, bevor man zu einem abschließendem Urteil kommen kann, laut Gesundheitsminieterin Schmidt (SPD).

Das die Verschiebungen so gewaltig sein werden, wie von den 3 Südstaaten erwartet, wird auch von deren Parteikameraden aus dem Rest der Republik bezweifelt, stellvertretend äußertern sich hier der sächsische Ministerpräsident Milbradt (CDU) und dessen sachsen-anhaltinischer Kollege Böhmer (CDU)

Der führende SPD-Gesundheitsexperte Lauterbach hingegen fordert eine Verschiebung des Reformpakets und des Gesundheitsfonds auf "wenigstens 2010", da das bisherige System bei weitem, trotz der bestehenden Schwächen, besser und effektiver arbeite als der geplante Fonds - so zumindest gegenüber dem "Handelsblatt" am Montag.

Auch Genossen Lauterbachs (SPD-Chef Kurt Beck, SPD-Fraktiosnvorsitzende Elke Ferner) warnten vor weiteren Unkenrufen aus den Reihen der Union. Ferner betonte gegenüber der "Saarbrückener Zeitung" am Montag, wenn die Union weitere Forderungen stelle, "dann weiß ich auch eine Menge Punkte, die dann unsererseits wieder auf den Tisch kommen".

Letztendlich, egal ob die vermurkste Reform kommt oder nicht, bleibt wieder festzustellen, das Bayern wieder Spitzenreiter darin ist, wenn es darum geht, sich möglichst unsolidarisch gegenüber den anderen zu verhalten.

Das wäre nicht weiter bemerkenswert, wenn Bayern nicht selbst während der 50er und 60er Jahre des vergangenen Jahrhunderts massiv Finanzhilfen des Bundes und der Länder in Anspruch genommen hätte, und die Bayern damals sozusagen wirtschaflitch gesehen die "Ossis der Nation" bildeten - wahrscheinlich vergisst man deswegen so gern im Süden der Republik, in der Psychoanalyse kennt man dieses Phänomen unter dem Schlagwort "Projektion" (Freud) - leicht verständliches Beispiel: Jemand hast Homosexuelle, obwohl er selbst homosexuelle Neigungen hegt. Der Hass entsteht aus Neid um die eigene Unzulänglichekit. Funktioniert natürlich auch umgekehrt :D

» Midgaardslang » Beiträge: 4131 » Talkpoints: -14,08 » Auszeichnung für 4000 Beiträge



Ah so wie Mr. Gerrsion und SouthPark :P

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» Cala » Beiträge: 1641 » Talkpoints: -0,77 » Auszeichnung für 1000 Beiträge


^^

So ungefähr, hrhr, nur gab`s in Bayern ja auch nie Nazis, *hüstel* Marsch auf die Feldherrnhalle *hüstel*

» Midgaardslang » Beiträge: 4131 » Talkpoints: -14,08 » Auszeichnung für 4000 Beiträge



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