Patriot-Abzug Signal an Syriens Assad?

Zuerst sollte Assad unbedingt die Macht in Syrien räumen. Aus Angst vor einem Angriff von syrischer Seite wurden in der Türkei sogar deutsche Raketen installiert. Diese werden nun abgezogen. Hintergrund könnte laut diversen Berichten ein Kurswechsel in der Syrienpolitik sein, wonach die Bekämpfung des IS Vorrang vor dem Sturz von Assad hat und letzteres nur noch zweitrangig oder kaum noch wünschenswert ist. Glaubt ihr auch, dass die Bundesregierung damit faktisch still und leise ihre Position geändert hat.

Deutschland gehörte ja leider nie mit zu den Ländern, die ein Abdanken Assads wirklich entscheidend voranbringen wollten. Es fehlte einfach der politische Willen, entsprechende Maßnahmen zu dessen Durchführung durchzusetzen und Deutschland hat sich damit, wie viele andere Staaten auch, keinen Gefallen getan was das internationale Ansehen angeht.

Dass die Panzer wieder abtransportiert werden würden, bevor auch nur ein Bruchteil dessen erreicht wurde, was geplant war und was ebenfalls schon sehr niedrig angesetzt, war überrascht nicht. Das war hingegen schon abzusehen, als die entsprechenden Einheiten entsendet wurden. Es handelte sich dabei schlicht und ergreifend um die Notwendigkeit, ein Mindestmaß an Einsatzbereitschaft an den Tag zu legen.

Ob die Bundesregierung deswegen ihre Position geändert hat, wage ich zu bezweifeln. Viel eher denke ich, dass sie die entsprechende Position nie hatte. Mit den jüngsten Geschehnissen wurde ihnen nur ein passender Vorwand geliefert, um den Truppenabzug noch früher stattfinden zu lassen.