Ist AfD-Sieg bei Landratswahl bundesweites Alarmsignal?
Zehn Jahre nach der Parteigründung hat die Ultrarechts-Partei AfD ein kommunales Spitzenamt in Deutschland erlangt. Im Thüringer Landkreis Sonneberg Robert Sesselmann (50) am Sonntag die Landratswahl. Er bekam in der Stichwahl nach vorläufigem Endergebnis 52,8 Prozent der Stimmen.
AfD-Chef Tino Chrupalla (48) sieht darin erst den Anfang und sagt:
Wir überzeugen Mehrheiten mit unserer Politik für die Interessen der Bürger. So werden wir für Deutschland die Wende zum Guten erreichen.“
Andere Parteien sehen diese Wahlergebnis als "Protestmeldung" gegen die Bundespolitik und als Alarmsignal für künftige bundesweite Wahlen. Die Menschen seien unzufrieden mit dem Ergebnis der Ampel-Koalition.
Die AfD hat laut Umfragen vor allem in den ostdeutschen Ländern Aufwind bekommen. In Thüringen wird die Partei mit Landeschef Björn Höcke vom Verfassungsschutz als erwiesen rechtsextrem eingestuft und deshalb beobachtet.
Was denkt ihr, ist der Ausgang dieser Landtagswahl ein Alarmsignal für die Bundespolitik? Muss man den Aufwind der AfD deutschlandweit ernst nehmen? Spiegelt das Ergebnis die bundesweite Stimmung der Bürger wieder oder ist das tatsächlich nur eine regionale/ostdeutsche Meinung?
Das muss man auf jeden Fall ernst nehmen und sollte nun auch ein Signal sein, dass man Gegenmaßnahmen ergreift. Damit meine ich so Sachen wie Aufklärung, auch mal das eigene Programm überdenken als Politiker, aber auch das regionale Auftreten der Parteien muss besser werden. Wenn beispielsweise keiner einen neuen Spielplatz baut und dann Leute von Rechts kommen und einen bauen, dann ist man denen vielleicht auch eher dankbar. Die Rechten zeigen sich freundlich und da muss man entsprechend Aufklärung betreiben und gegenhalten.
Ich beobachte die Entwicklung schon etwas länger und muss eindeutig sagen, wen wundert das noch? Da wir die AfD Sitze im Landtag hat, werden ihre Vorschläge und Aussage grundsätzlich abgeschmettert. Eben weil sie von der AfD kommen. In letzter Zeit kann man dann in Sachsen häufig beobachten, dass gerade der Herr Ministerpräsident weniger Tage später genau die selben Aussagen tätigt, aber andere Worte wählt. Und dann werden die Aussagen plötzlich als richtig befunden. Das ist ein schlechtes Schmierentheater.
Dass die Thüringer Parteiführung extrem rechts angesiedelt ist, ist nun auch kein Geheimnis. Aber in den letzten Jahren hat auch die AfD in anderen Bundesländern doch Veränderungen erfahren. Und wenn die Altparteien jetzt erst Alarmsignale erkennen, dann haben sie einige Jahre sehr viel verschlafen.
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