Hätte sich der Brexit verhindern lassen?

vom 24.06.2016, 07:09 Uhr

Juri1877 hat geschrieben:Ich denke, dass die letzte Wahl in Britannien einfach gezeigt hat, dass die Briten nun klare Verhältnisse für den Brexit wollten.

Das kam mir dann letztlich doch weit weniger klar vor als gedacht. Immerhin liegt es ja nur um Mehrheitswahlrecht in Großbritannien, dass die Brexit-befürwortende Partei der Tories die Mehrheit der Sitze bekommen hat. Die Mehrheit der Stimmen haben eigentlich diejenigen Parteien bekommen, die gegen oder weniger eindeutig für den Brexit waren. Insofern wirkt es auf mich nicht so, als ob die Briten hier ein eindeutiges Signal für den Brexit gegeben hätten.

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» lascar » Beiträge: 1995 » Talkpoints: 420,61 » Auszeichnung für 1000 Beiträge


An diesem Mehrheitswahlrecht haben sich vor dem Brexit doch kaum Leute gestört. Wäre die Entscheidung genau umgekehrt ausgefallen, würden die Brexitgegner kein Problem mit einer solchen Entscheidung haben. Hier sieht man eigentlich nur ein klares Demokratiedefizit bei den deutschen Brexitgegnern.

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» Juri1877 » Beiträge: 6699 » Talkpoints: 41,03 » Auszeichnung für 6000 Beiträge


Den Brexit hätten die Briten nur selbst verhindern können, das haben sie aber mehrheitlich nicht getan, also hat man das Ergebnis zu akzeptieren. Und für mich haben die Briten schon ein eindeutiges Signal pro Brexit gesetzt, denn schließlich ist ja der Johnson als haushoher Sieger aus den Wahlen hervorgegangen. Mir ist es sowieso egal, ob die Briten in der EU bleiben oder nicht, aber das wehleidige Gejammer der EU-Befürworter geht mir noch mehr auf die Nerven. Können einfach kein Wahlergebnis akzeptieren und sind ganz schlechte Verlierer.

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» Passport » Beiträge: 168 » Talkpoints: 41,37 » Auszeichnung für 100 Beiträge


Juri1877 hat geschrieben:An diesem Mehrheitswahlrecht haben sich vor dem Brexit doch kaum Leute gestört. Wäre die Entscheidung genau umgekehrt ausgefallen, würden die Brexitgegner kein Problem mit einer solchen Entscheidung haben. Hier sieht man eigentlich nur ein klares Demokratiedefizit bei den deutschen Brexitgegnern.

Ich würde eher sagen, dass wir in Deutschland durch unser Wahlrecht überwiegend ein anderes Demokratieverständnis haben als es eben andere Länder haben. Das dürfte sicherlich daran liegen, dass andere Länder eher pragmatisch agieren und wir Deutschen eben doch ein Volk sind, dass gerne alles ganz genau regeln will und dabei eine manchmal engstirniges Gerechtigkeitsempfinden haben.

Bei uns wird eben ein Parlament so zusammengesetzt wie es tatsächlich gewählt wurde und zur Not wird es dann eben so aufgebläht, dass die Stimmenverteilung dann auch wieder passen und wir bauen dann eben 700 Stühle in den Reichstag. Das mag sehr gerecht sein, aber kann eben auch lähmen. Andere Länder wie die Briten regeln das eben mit dem Mehrheitswahlrecht pragmatisch. Da kriegt man dann eben mit 43 Prozent der Stimmen 56 Prozent der Sitze und kann mit einer Mehrheit regieren.

Damit kriegt man zumindest stabilere Regierungsbündnisse zusammen, hat aber eben das Risiko damit nicht zwingend auch die Mehrheit des Volkes abzubilden. Und es ist ja nun eben wahrlich nicht so, dass sich nicht auch die Hälfte des Volkes für proeuropäische Parteien entschieden hätte. Aber sie haben halt gemäß des Wahlrechtes ihre Stimmen falsch verteilt und nun müssen sie damit leben. Ist halt ein anderes Wahlrecht als bei uns.

Was gäbe es hier aus bestimmten Ecken für Aufschreie, wenn Angela Merkel mit der Union 40 Prozent der Stimmen bekommen würde und damit problemlos eine absolute Mehrheit im Bundestag erhalten würde.

Auch sonst ist die EU natürlich ein Zickenverein. Da hast du mit Sicherheit Recht. Aber es ist eben auch kein Nationalstaat, sonder eine Union von 28 Mitgliedsstaaten. Die muss man eben unter einen Hut bekommen. Und dabei kann man es natürlich nie allen Recht machen. Und es ist ja auch nicht so, dass man nicht auch konträre Meinungen haben kann. War und ist ja in der Flüchtlingsfrage auch so. Und genau an diesem Problem, dass man alle unter einen Hut bringen muss, zerreibt sich die EU ja seit Jahren. Weil man eben keine einfachen Mehrheiten zulassen will, wo dann auch mal andere mitziehen müssen, auch wenn es ihnen nicht passt.

» Klehmchen » Beiträge: 4796 » Talkpoints: 746,75 » Auszeichnung für 4000 Beiträge


Angeblich hatten wir die letzten Jahre doch eine linke Mehrheit. Nur wollte keiner mit der Linken zusammenarbeiten. Was sind also Mehrheiten wert? Aktuell hätten wohl eher die Rechten eine Mehrheit. In Thüringen will die CDU weder mit der AfD noch mit der Linken zusammenarbeiten. Hier gab es eine klare Abstimmung, die nicht akzeptiert wird, weil nicht das Wunschergebnis herauskam?

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» Juri1877 » Beiträge: 6699 » Talkpoints: 41,03 » Auszeichnung für 6000 Beiträge


Juri1877 hat geschrieben: In Thüringen will die CDU weder mit der AfD noch mit der Linken zusammenarbeiten. Hier gab es eine klare Abstimmung, die nicht akzeptiert wird, weil nicht das Wunschergebnis herauskam?

Naja was heißt denn Wunschergebnis. Im Endeffekt muss bei einer Wahl eben ein Ergebnis herauskommen, dass eine sinnvolle Regierung möglich macht. Und da wir in Deutschland ja die Tradition pflegen, dass man als Oppositionspartei Vorschläge der Regierung immer blöd findet, geht das eben nur wenn man irgendwie eine absolute Mehrheit zusammenbekommt oder alle Parteien mal einfach Sachpolitik machen würden.

Und für stabile Mehrheiten braucht man eben Koalitionspartner, mit denen man sich irgendwie auf Kompromisse einigen kann. Und ganz ehrlich ich würde mich als CDU sehr schwer damit tun mit einer Partei zusammenzuarbeiten, deren Vorsitzende meine eigene Vorsitzende jagen wollen und die bei Aufmärschen dabei sind, wo meine Spitzenpolitiker an Galgen hängend gemalt werden. Und was genau ist das klare Wahlergebnis, das nicht akzeptiert wird? CDU und AFD haben zusammen doch gar keine Mehrheit. Die FDP als liberale Partei der Mitte kann man in jede Richtung rücken. Genauso wie Linke stärkste Kraft geworden ist. Damit kann ich genauso gut propagieren, dass der klare Auftrag der Wähler war keine rechtskonservative Regierung zu bilden und stattdessen eine Regierung unter Führung einer sozialistischen Partei zu bilden.

Genau das ist doch die Krux an solchen Wahlen. Die angeblich klaren Wähleraufträge gibt es doch gar nicht. Man kann bei fast allen Wahlen immer das Ergebnis so deuten wie es einem am besten passt. Du bekommst halt am Ende gegeben falls den Murks, den sich das Volk halt zusammengewählt hat.

» Klehmchen » Beiträge: 4796 » Talkpoints: 746,75 » Auszeichnung für 4000 Beiträge


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