Wie könnte eine Reform der Europäischen Union aussehen?
Laut Medienberichten plädiert Politiker Wolfgang Schäuble für eine Reform der Europäischen Union. Er ist nicht einverstanden mit dem Einstimmigkeitsprinzip in der EU. Wie könnte eurer Ansicht nach eine Reform der Europäischen Union aussehen? Was ist eurer Ansicht nach definitiv reformbedürftig und welche Aspekte der EU können durchaus erhalten bleiben?
Eigentlich sind wir noch weit von einem echten Demokratie in der EU entfernt. Reformen können nicht so aussehen, dass man die Demokratie noch mehr kaputt macht. Wollen wir etwa noch einen Brexit? Das Einstimmigkeitsprinzip würde ich angesichts der Flüchtlingskrise nicht fallen lassen. Wir sehen es gerade im Bereich der Rüstung, wo Deutschland Frankreich bei der Ausfuhr gemeinsamer Projekte blockiert. Aktuell wünsche ich daher keine weiteren Experimente, die noch mehr Keile in die EU treiben könnten.
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