Sollte EU-Parlament mehr Rechte und Befugnisse haben?
Die EU hat keinen Präsidenten oder Kanzler wie in Deutschland. Das Parlament in Straßburg und Brüssel kostet viel, hat aber immer noch kaum etwas zu sagen. Die EU-Kommission scheint auch eine Bedeutung zu haben, die mir allerdings unklar ist. Dann gibt es noch den Rat der Ministerpräsidenten, der mit qualifizierter Mehrheit entscheiden darf.
Kennt ihr die verschiedenen Institutionen der EU und ihre Bedeutung? Wie laufen Entscheidungsprozesse in der EU ab und wer entscheidet letztlich und wer kann sein Veto einlegen? Sollte das EU-Parlament mehr Rechte haben? Brauchen wir einen Ministerpräsidenten in der EU, der vom Volk gewählt wird?
Es geht mir so, wie vielen anderen, die die verschiedenen Institutionen der EU zwar namentlich kennen aber keine genauen Kenntnisse haben, wer welche Rechte hat. Ich denke manchmal, dass es ein undurchsichtiges Gebilde aus wohlklingenden Namen ist, dass erst einmal gründlich abgespeckt werden und überarbeitet werden muss. Müssen es zum Beispiel 751 Abgeordnete im Europäischen Parlament sein? Jede Institution will ihre Berechtigung beweisen. Und so kommen auf den Europäischen Bürger manche unsinnigen Verordnungen zu, die allesamt viel Geld kosten. Das muss nicht sein.
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