Wird die Impfpflicht in Österreich vor Gericht standhalten?

vom 21.11.2021, 09:09 Uhr

Österreich hat aktuell eine allgemeine Impfpflicht beschlossen. Die erste Reaktion meiner Schwägerin war Jubel und "endlich". Als ich einwarf, dass ich glaube, dass das vor Gericht nicht durchgeht, wurde ich als Querdenker geframed, was leider so oft vorkommt, wenn man sich auch nur irgendwie zu den Maßnahmen kritisch äußert.

Ich glaube, dass die allgemeine Impfpflicht nicht vor Gericht standhalten wird, weil es mildere Mittel gibt, um die Pandemie zu bekämpfen, nämlich endlich einmal eine Kontrolle der Maßnahmen. Mein Impfpass wurde zum Beispiel noch nie ordentlich kontrolliert. Neulich habe ich eine Sendung im Fernsehen über zwei Orte in Sachsen und Bayern gesehen, wo bewiesen wurde, dass in den meisten Restaurants gar nicht kontrolliert wurde.

Außerdem kann das Virus ja nach Aussagen der meisten Wissenschaftler nicht wie die Pocken ausgerottet werden. Es wird endemisch werden. Wahrscheinlich muss jedes Jahr geimpft werden. Wie will man durchsetzen, dass jeder jedes Jahr geimpft wird? Oder soll das Gesetz nur für das erste Jahr gelten? Aber das wichtigste Argument sind wohl die milderen Maßnahmen, die zuerst einmal ergriffen werden müssen. Wahrscheinlich wird eine Maskenpflicht und soziale Beschränkung von den Gerichten als genauso wirksam und milder beurteilt als eine Impfung.

Wie prognostiziert ihr das? Wird die allgemeine Impfpflicht in Österreich vor Gericht standhalten? Ich vermute, dass die rechtliche Lage ähnlich ist wie in Deutschland. Ist eine Impfpflicht sowohl zielführend als auch das mildeste Mittel als auch verhältnismäßig? Es muss ja alles drei erfüllt sein.

» blümchen » Beiträge: 3623 » Talkpoints: 31,03 » Auszeichnung für 3000 Beiträge



Ob das vor Gericht standhalten wird, finde ich ganz schwierig und das ist wohl eine Frage, wie man das Ganze rechtlich hinbiegen möchte. Denn sicherlich gibt es auch in Österreich unantastbare Menschenrechte, an denen man sich - eigentlich - nicht vorbeimogeln kann. Ich bin sehr gespannt, wie das Ganze ausgeht und muss auch zugeben, dass ich mittlerweile auf eine Impflicht hoffe (auch in Deutschland), damit wir das Virus endlich halbwegs eindämmen können.

» Wunschkonzert » Beiträge: 6845 » Talkpoints: 185,59 » Auszeichnung für 6000 Beiträge


Ähnliche Themen

Weitere interessante Themen

^