Was haltet ihr von Sperrklauseln für Kleinstparteien?

Laut Medienberichten hat die Bundesregierung versucht, mit Hilfe einer Sperrklausel für Kleinstparteien beispielsweise der NPD oder den Piraten die Chance auf den Einzug ins Europaparlament zu vermasseln. Dieses Vorhaben ist jedoch gescheitert. Was haltet ihr von so einer Sperrklausel? Findet ihr, dass diese notwendig ist oder spricht das für euch gegen die Demokratie, wenn man so eine Klausel durchsetzen würde?

Meint ihr, dass diese Sperrklausel nun endgültig vom Tisch ist oder wird sie doch kommen, nur eben verzögert? Wird die Bundesregierung dieses Vorhaben langfristig betrachtet doch noch durchsetzen können und haltet ihr das für erstrebenswert und wünschenswert?

Ich finde die Sperrklausel auf Bundesebene sehr sinnvoll, da sie dafür sorgt dass nur Parteien in den Bundestag kommen die einen signifikanten Anteil der Wählerstimmen haben. Somit haben wir nur wenige Parteien im Bundestag was die Bildung einer Regierung sowie das Bilden von Ausschüssen oder Verabschieden von Gesetzen erleichtert.

Die Erfahrungen der Weimarer Republik ohne Sperrklausel und vielen kleinen Parteien zeigt uns doch wohin ein "gelähmtes" Parlament mit vielen zerstrittenen Parteien führen kann. Aber die Sperrklausel darf auch nicht zu hoch sein, denn dann führt es dazu dass die kleinen Parteien aussterben, weil viele Wähler die kleinen Parteien nicht mehr wählen weil 10 Prozent der Stimmen für viele kleine Parteien aussichtslos sind, ein gutes Beispiel hierfür ist das politische System in der Türkei.

Auf EU-Ebene hingegen halte ich die Sperrklausel nicht für sinnvoll, da das EU-Parlament ja aus vielen Parteien der einzelnen EU-Länder besteht die Fraktionen bilden ohne dass es eine Regierung oder Opposition gibt. Solch ein Parlament ist auf den Diskurs zwischen verschiedenen Parteien angewiesen um bestmöglich arbeiten zu können.