Wann von einer Volksabstimmung abraten?

Man hatte in Österreich ein Rauchverbot in der Gastronomie geplant, welches aber gekippt worden ist. Die Debatte geht in der Zwischenzeit weiter. Laut einer Umfrage des Instituts Unique research für das Magazin "Profil" wünschen sich 71 Prozent der Österreicher eine Volksabstimmung zu diesem Thema. Findet ihr Volksabstimmungen immer sinnvoll oder würdet ihr je nach Thematik sogar davon abraten? Welche negativen Folgen könnte eine Volksabstimmung bringen?

Eine Volksabstimmung sollte vor allen Dingen bei wichtigen Themen gemacht werden. Ebenfalls sollte es auch nicht zu viele Volksabstimmungen geben, damit das Ganze nicht als inflationär und zu häufig betrachtet wird und somit immer weniger Beteiligung kommen würde, wenn man ständig über Kleinigkeiten abstimmen müssten.

Volksabstimmungen in Bezug auf Minarette oder Ausweisungen wie in der Schweiz können natürlich bei entsprechendem Ausgang ein Schlechts Licht auf die jeweilige Nation oder das Wahlvolk werfen falls das Ergebnis nicht politisch korrekt genug ist. Ebenso ist natürlich auch klar dass Volksabstimmungen durchaus durch den vorherrschenden Zeitgeist und die Medien beeinflusst werden.

Würde man in Frankreich unmittelbar nach einem islamistischen Attentat eine Volksabstimmung in Bezug auf mehr Polizei, mehr Grenzkontrollen, schnellerer Ausweisung, härteren Strafen usw. durchführe, dann würde diese sicher anders ausfallen, als wenn es jahrelange keine Zwischenfälle gegeben hätte.

Ich bin der Meinung, dass Volksabstimmungen immer ein gutes Mittel sind, wenn es um wichtige Entscheidungen geht, welche den Alltag und/oder die Finanzen (Steuerabgaben) des Durchschnittsbürgers geht, weil dann entsprechend auch ein großes Interesse und eine große Bürgernähe besteht.
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Der Brexit ist wohl das beste Beispiel dafür, dass man das Volk nicht mit wichtigen politischen Entscheidungen betrauen sollte. Viele Leute wussten überhaupt nicht, über was sie da genau abstimmen und was für Folgen das haben wird. Aber Hauptsache mal dafür gestimmt, weil man es "denen da oben" mal so richtig zeigen wollte.

Rauchverbot in Restaurants und Kneipen ist aber schon für eine Volksabstimmung geeignet, weil das Thema wesentlich weniger komplex ist und weil jeder etwas damit anfangen kann. Die Konsequenzen kann ich mir bildlich vorstellen. Wenn ich gegen ein Rauchverbot stimme werde ich eventuell vom Nebentisch zugequalmt oder muss mich als Raucher nicht für jede Zigarette nach draußen in die Kälte stellen.

Je nachdem, welche Partei sich für ein Rauchverbot ausspricht und wie beliebt die Politiker aktuell sind, kann es natürlich trotzdem passieren, dass die Dummen dann über diese Politiker und nicht über das Thema abstimmen. Aber die Folgen sind bei einem Rauchverbot halt überschaubar und werden keine Milliarden Kosten nach sich ziehen.

Ich selber bin bei dem Thema übrigens schon immer der Meinung gewesen, dass das jeder Gastronom selber entscheiden sollte und an seiner Tür einen entsprechenden Hinweis - also Raucher oder Nichtraucher - anbringen sollte.