Wahlrecht auch für Nicht-EU-Ausländer sinnvoll?
In Deutschland dürfen EU-Ausländer auch bei Kommunalwahlen wählen. Im Saarland wollen nun die Grünen, dass Nicht-EU-Ausländer auch an diesen Wahlen teilnehmen dürfen. Dafür gibt es natürlich nicht nur Zustimmung. Ich sehe es auch so, dass jeder, der hier wählen will, die deutsche Staatsbürgerschaft beantragen kann. Außerdem wäre ich schon sehr amüsiert, wenn grüne Orts-und Stadträte sich auf einmal mit AKP, PKK, Hamas oder Taliban herumschlagen müsste. Dies wäre wirklich witzig.
Es ist ja nicht so, als hätte man als Ausländer außerhalb der EU gar keine Chance jemals an der Wahl teilzunehmen, wie du schon sagst, kann man die deutsche Staatsbürgerschaft beantragen, um sich das zu ermöglichen. Und diese zu haben zeugt ja auch davon, wie gut man in das Land integriert ist, in dem man jetzt lebt.
Ich finde, so viel muss schon notwendig sein, damit man sich aktiv an Wahlen beteiligen kann. Ich habe auch lange im Ausland gelebt und hätte an mancher Wahl sicher gerne teilgenommen, um bei Veränderungen zu helfen, aber ich wäre nie Idee gekommen so ein Recht zu erwarten, solange ich nicht selbst die Staatsbürgerschaft des Landes besitze.
EU-Ausländer dürfen ja zumindest an kommunalen Wahlen teilnehmen, wobei ich als EU-Ausländer es auch gut fände, wenn man auch auf Bundesebene teilnehmen dürfte, weil mir so manche Sachen schon ziemlich auf den Keks gehen und ich so zumindest ein kleines Bisschen zur Veränderung beitragen könnte. Aber ich möchte nicht meine Staatsbürgerschaft deswegen dafür ändern, weil sie mir deutlich mehr Vorteile als die deutsche Staatsangehörigkeit einbringt und ich im Ausland auch nicht so dafür diskriminiert werden.
Wahlrecht für EU-Bürger und Menschen, die bereits lange in Deutschland leben, sich integriert haben, auch ohne Staatsangehörigkeit, fände ich an sich schon gut. Integration hat ja auch nichts mit der Staatsbürgerschaft zu tun. Ob ich jetzt ein Wahlrecht für Nicht-EU-Ausländer als sinnvoll empfände, weiß ich jedoch nicht. Dazu sind viele Strukturen noch zu verkrustet und es müsste grundsätzlich eine Modernisierung stattfinden, denn das deutsche Wahlrecht ist ja auch noch nicht für EU-Ausländer soweit ausgelegt. Aber EU-Ausländer dürfen unproblematisch zur Polizei, zum Zoll und zur Bundeswehr, warum nicht mal am Wahlrecht rumschrauben?
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