Schreiben Bürger bald Gesetze selbst?

vom 04.10.2007, 22:46 Uhr

Neuseeland prescht wieder einmal nach vorne wenn es um Neuerungen in der Politik gibt. So darf dort jeder Neuseeländer in Zukunft in einer Wiki selbst Gesetzesentwürfe einbringen.

In der Neuregelung der Polizeiregelung ist vorgesehen, dass die Bürger jetzt selber Gesetzesentwürfe einbringen können, da diese ja wohl am besten wissen würden, wie viel und welche Kontrolle sie wünschen. Somit haben die Bürger Neuseelands mehr als nur ein reines Stimmrecht sondern laut Offiziellen auch endliche eine Stimme.

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» Subbotnik » Beiträge: 9374 » Talkpoints: 7,45 » Auszeichnung für 9000 Beiträge



Ich finde es gut, dass jeder Bürger sich dort einbringen kann. Jeder kann vorschlagen, was als Gesetz angebracht wäre oder was man ändern sollte. Zudem glaube ich auch, das es die Möglichkeit geben wird, mit den anderen Menschen auf der Wiki Online Platform über die Vorschläge diskutieren zu können. dies wäre natürlich optimal. Mich persönlich würde mal interessieren, wer sich dann die ganzen Sachen durchlesen wird.

Neuseeland macht's vor, Deutschland sollte nachziehen ;)

MfG ultimate

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» uL7im4t3 » Beiträge: 251 » Talkpoints: -0,15 » Auszeichnung für 100 Beiträge


Bestimmt werden dadurch viele Arbeitsplätze geschaffen, denn der ganze Spam muss ja da rausgefiltert werden! :wink:
Ich weiß aber noch nicht so genau, wie das ganze Prinzip funktionieren soll. Sagen dann die Bürger, was sie wie haben wollen, daraus schreibt dann jemand einen Gesetzestext und dieser wird dann dem Parlament zur Abstimmung vorgelegt?
Naja, vielleicht funktioniert das ja in einem "kleineren" Staat wie Neuseeland mit vier Millionen Einwohnern, aber ob das auch hier in Deutschland funktionieren würde, wage ich anzuzweifeln... :wink:

Gruß,
yakumo

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» yakumo56 » Beiträge: 434 » Talkpoints: -0,07 » Auszeichnung für 100 Beiträge



Der Ansatz ist sicherlich sehr interessant. Abzuwarten bleibt allerdings ob da wirklich brauchbare und umsetzbare Gesetze bei rauskommen oder ob es letzlich doch eher eine Illusion für die Bürger ist aktiv mitgestalten zu können.
Denn mal ehrlich: Wenn da tausende oder sogar Millionen Leute Vorschläge einbringen. Wer soll da noch durchsehen? Wer verwaltet das ganze? Siehe auch die schon erwähnte Spam-Problematik.
Abgesehen davon denke ich kaum dass sowas in Deutschland möglich wäre. Abgesehene davon, dass die Leute die bei uns auf politischer Ebene das sagen haben oftmals offenbar den technischen Sachverstand einer Beutelratte besitzen und allein daher eine solche Sache unwahrscheinlich ist, haben wir auch deutlich mehr Einwohner als Neuseeland und das ganze könnte noch deutlich schneller unübersichtlich werden als da.
Nächstes Problem: Durch unsere Mitgliedschaft in der EU, gibt es eine riesige Menge von Gesetzen und Verordnungen mit denen unser Recht nicht brechen darf. Das würde es für Bürger noch deutlich schwerer machen, auch wirklich Gesetzesvorschläge zu erdenken die auch realistisch gesehen umsetzbar wären.
Wenn dann könnte man soetwas bei uns wohl nur im kleineren Maßstab durchsetzen, also beispielsweise auf kommunaler Ebene oder auf Länderebene.

Kurzum: Klasse Idee mit viel Bürgernähe! Aber ob sich das wirklich durchsetzen kann und nicht an den vielen denkbaren Problemen scheitert muss sich denke ich erst zeigen. wenn man das richtig aufzieht, könnte das eine wirklich tolle Sache werden, die uns deutlich mehr Demokratie bringen würde.

MfG
Phantomlord

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» Phantomlord » Beiträge: 956 » Talkpoints: 6,67 » Auszeichnung für 500 Beiträge



Ich frage mich, ob dieses Projekt wirklich mehr Nähe der Bürger zur Politik schafft! Da ist mal wieder jemand auf eine ziemlich dumme Idee gekommen. Vorschläge kann jeder zu jedem möglichen Zeitpunkt jetzt schon machen. Auch in Deutschland ist dies möglich! Nur werden die Politiker niemals diese Vorschläge auch absegnen. Vor allem wäre dies in einer Demokratie auch gar nicht möglich. Denn man müßte wieder sehr viele Regeln aufstellen und am Ende ist dies genauso ineffektiv, wie das jetzige System auch.

» volkswirt » Beiträge: 133 » Talkpoints: 0,00 » Auszeichnung für 100 Beiträge


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