Wie definiert man eine einstweilige Verfügung?
Ich habe auf geschnappt, dass ein Nachbar gegen seinen Bruder wohl eine einstweilige Verfügung erwirkt hat. ich wollte meine Eltern, die mit dem Nachbarn gesprochen haben aber nicht fragen, was das ist. Denn das sieht so aus, als ob ich gelauscht hätte. Mich würde aber dennoch mal interessieren, wann und wie man eine einstweilige Verfügung erwirkt und wofür die gut ist. Wie definiert man eine einstweilige Verfügung? Was ist das genau?
Ich bin kein Jurist und kann dir nur sagen, was ich so im Alltag erlebt habe. Das ist sicher keine wissenschaftliche oder allumfassende Definition. Aber immerhin ein Beispiel, das vielleicht etwas Licht auf einen Einzelfall wirft und dir eine grobe Idee vermittelt.
Nehmen wir an, dass Herr A gewalttätig ist und seine Gattin Frau B schlägt. Trotz mehrerer Versprechen, sich zu bessern, ändert sich A nicht und wird immer wieder Gewalttätig. Frau B trennt sich, Herr A ist verärgert und lauert Frau B auf und bedroht sie und wird wieder brutal.
Dann kann Frau B zum Gericht gehen und das so schildern und dann wird das Gericht, wenn das Tatsachen sind, meist relativ schnell reagieren und Herrn A ein Schreiben zustellen, wo drin steht, dass er das zu unterlassen hat und dass er nicht mehr näher als X Meter an Frau B heran darf, weil sonst Strafe droht.
Dann wird der Fall normalerweise auch noch später weiter verhandelt und das ganze tiefergehend geklärt. So ganz laienhaft würde ich so etwas als schnelle Reaktion eines Gerichtes bezeichnen, das es ermöglicht, zeitnah zu reagieren und nicht erst abzuwarten, bis ein ganzes ausführliches Gerichtsverfahren mit allem drum und dran erledigt ist.
So kann eben schneller durch das Gericht etwas entschieden werden, aber es ist nicht für immer gültig und kann auch wieder aufgehoben werden. Natürlich ist das nicht auf Gewalttaten begrenzt, aber da wird so etwas immer wieder eingesetzt.
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