Keine richtige Demokratie in Deutschland?
Mein Dozent hat in der letzten Seminarstunde eine sehr provokante These in den Raum geworfen. Er meinte, seiner Ansicht nach gäbe es in Deutschland keine richtige Demokratie und dass die USA stattdessen eine richtige Demokratie hätten.
Denn dort wäre es so, dass Sheriffs, aber auch Lehrer und Polizisten im Prinzip alles was einen Puls hat wird gewählt. Auch herrscht dort das "Open Data" Prinzip, was absolute Transparenz bedeutet für die Bürger. Bürger können in die Bibliotheken gehen und jederzeit Daten und Unterlagen einsehen ohne eingeschränkt zu werden. In den USA würde man das Prinzip verfolgen, dass man eben vom Bürger gewählt sei, dieser zahle auch Steuern und das was mit dem Geld gemacht wird, sprich Datenerhebung etc. müsste man wiederum den Bürgern zur Verfügung stellen weil diese schließlich dafür bezahlt hätten.
Hier in Deutschland dagegen würde man die ganze Zeit auf Hindernisse stoßen. Mein Dozent hätte mal versucht in Berlin beim Katasteramt Daten einzuholen die er für ein Projekt brauchte. Er ist jedoch fast verzweifelt, weil man von ihm Gebühren verlangte und er auch nicht alles sehen durfte was er wollte.
Wie seht ihr das? Ist man erst dann eine richtige Demokratie, wenn alles so transparent wie möglich für den Wähler gestaltet wird, sodass er auch weiß was mit seinem (Steuer)Geld gemacht wird?
Wenn dein Dozent das gesagt hat, dann muss ich ihn deutlich kritisieren. Die Frage ist doch, was eine Demokratie überhaupt ist. Und eine Demokratie wird nicht dadurch geprägt, dass man möglichst viele Daten bekommt. Demokratie bedeutet Mitbestimmung. Die Frage ist also, ob man in Deutschland genug partizipieren kann. Das hat mit den Daten nichts zu tun.
Ich denke schon, dass wir in Deutschland eine richtige Demokratie haben. Wir haben sogar eine sehr gute Demokratie, denn nur in ganz wenigen Ländern der Welt haben die Menschen so vielfältige Möglichkeiten der Partizipation. Das einzige Land, das mir einfällt, in welchem es noch mehr Partizipationsrechte gibt, ist die Schweiz.
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