Kann Deutschland Wahlen im Ausland für ungültig erklären?

vom 23.09.2020, 17:15 Uhr

Heute habe ich gelesen, dass die Bundesregierung die Wahl in Weißrussland für ungültig erklärt hat und als Begründung wurde angegeben, diese Wahl wären nicht nach demokratischen Maßstäben abgelaufen. Ich überlege mir nun gerade, ob ein Land, das überhaupt einfach so machen kann und Wahlen einfach mal so nicht anerkennen. Demokratische Maßstäbe bei Wahlen anzusetzen, das finde ich ja gut, aber kann man die eigene Definition jedem Land auf der Welt aufzwingen?

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» Lupenleser » Beiträge: 334 » Talkpoints: 35,53 » Auszeichnung für 100 Beiträge



Was heißt hier "kann"? Es ist ja anscheinend gerade passiert, also kann Deutschland das offensichtlich machen. Was du wahrscheinlich fragen willst ist, ob es irgendwelche Konsequenzen hat wenn eine Wahl im Ausland nicht anerkannt wird.

Natürlich braucht man keine ausländische Regierungen, um die Wahl im eigenen Land abnicken zu lassen, also können die Konsequenzen höchstens auf diplomatischer Ebene stattfinden, bei der wirtschaftlichen Zusammenarbeit und ähnlichen Geschichten. Nichts, was einen Möchtegern-Diktator abschrecken dürfte.

Was meinst du mit "eigene Maßstäbe"? An den Protesten in Belarus sieht man doch wohl mehr als deutlich, dass es keine verschiedenen Maßstäbe gibt, die Leute dort finden Wahlfälschung genauso Scheiße wie der Rest der Welt und ich kann mir beim besten Willen nicht vorstellen in welchem Kontext Wahlfälschung einfach nur ein anderer "Maßstab" ist, über den man ernsthaft als Option nachdenken könnte.

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» Cloudy24 » Beiträge: 25631 » Talkpoints: 158,78 » Auszeichnung für 25000 Beiträge


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