Darf man öffentlichen Raum reinigen?

vom 06.09.2019, 10:12 Uhr

Auf den ersten Blick vielleicht eine etwas absurde Frage, weil es ja eigentlich schön ist, wenn jemand auch den öffentlichen Raum in Ordnung hält/reinigt. Aber auf Grund eines Falles in unserer Stadt in der wir Leben, entstand neulich die Frage, an welcher Stelle grenzt sich reinigen evtl. sogar von Sachbeschädigung ab.

Ein Unternehmen hat ungefragt das Pflaster auf einem öffentlichen Gehweg gereinigt. Allerdings nicht vollständig, also nicht auf der ganzen Breite des Bürgersteiges, sondern nur eine schmale Spur von ca 40 Zentimeter und diese Spur verläuft nicht mal gerade sondern in Schlangenlinien. Dies sollte wohl eine Art Werbeaktion sein.

Ich vermute, dass dies nicht erlaubt ist, gerade öffentlichen Raum und solche Aktionen als "Werbefläche" zu nutzen. Weiterhin vermute ich, dass durch das Reinigen und Abtragen des Schmutzes auch ein wenig der Steinfläche abgetragen wird, somit kam mir der Gedanke der Sachbeschädigung.

Aber wie dies letztendlich abzugrenzen ist oder wo dies gesetzlich geregelt ist, dass weiß ich nicht. Was meint Ihr, wo hört reinigen auf und wo beginnt Sachbeschädigung? Oder ist der Unterschied an der Stelle zwischen privaten Bürger und gewerblichen Unternehmen zu ziehen und gar nicht unbedingt durch die Tätigkeit abzugrenzen?

» Maysen » Beiträge: 300 » Talkpoints: 18,19 » Auszeichnung für 100 Beiträge



Da Deutschland ein ausgesprochen überreguliertes Land ist, kann man sich wahrscheinlich sogar Ärger einfangen, wenn man auf dem Gehweg Müll aufliest, aber ich glaube, dass dafür schon ausgesprochen einmalige Umstände zusammenkommen, wenn "reinigen" zur Straftat werden soll. Sonst würden sich ja schon bei uns in der Gegend alljährlich Vereine und Privatpersonen reihenweise strafbar machen, wenn beim "Rama dama" Grünflächen, Wegesränder und Gemeindefluren von Müll befreit werden.

Statt dessen könnte ich mir vorstellen, dass es nicht so gut ankommt, unaufgefordert eine öffentliche Fassade zu sandstrahlen und dann der Gemeinde eine fette Rechnung zu präsentieren. Oder wenn man sich nicht auf Müll aufsammeln beschränkt, sondern gleich mal ein paar Quadratmeter neues Pflaster verlegt. Oder auch die Verwendung von Reinigungsmitteln, die ins Grundwasser geraten könnten. All dies sehe ich als problematisch an, aber denke dennoch, dass schon reichlich Geistesakrobatik nötig ist, um solche Fälle zu konstruieren. Und wie oft wird das schon vorkommen? Alle zehn Jahre mal?

» Gerbera » Beiträge: 8407 » Talkpoints: 2,38 » Auszeichnung für 8000 Beiträge


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