Würdet ihr China als echte Marktwirtschaft einstufen?
Diese Frage wurde letztes Jahr oft gestellt. Immerhin gibt es massive Beschwerden über Handelsbeschränkungen durch deutsche Firmen. Gerade die Stahlindustrie klagte über chinesische Billigimporte. Immerhin ist das Land offiziell noch kommunistisch, auch wenn es nicht mehr nur nach Plan geht.
Als Markt ist das Land natürlich sehr beliebt. Allerdings wird immer mehr im Land produziert. Meiner Ansicht nach ist China immer noch nicht ganz frei von der Planwirtschaft. Es schützt systematisch Schlüsselindustrien und versucht so Mitbewerber vom Markt zu drängen.
Das ist doch vollkommen egal. Denn die EU hat die Regeln für Strafzölle so angepasst, dass es nicht mehr relevant ist, ob ein Staat den Status einer Marktwirtschaft zuerkannt bekommen hat oder nicht. Ist ein Staat Mitglied der WTO können nun wie früher bei Nichtmitgliedern die restriktiveren Preisberechnungen genutzt werden, sobald erhebliche Marktstörungen vorliegen. Also ist China nun, wie vor Jahren vereinbart, eine Marktwirtschaft und die Zölle können bei Bedarf trotzdem angepasst werden. Das ist doch perfekt. Schließlich ist China in vielen Bereichen eine Marktwirtschaft, und die Bereiche mit Dumping werden mit entsprechenden Zöllen belegt.
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