Bedeutung und Beispiele unbilliger Härte
Gerade im Zusammenhang mit Härtefallregelungen hört und liest man ja auch oftmals den Begriff von unbilliger Härte. Aber was ist und bedeutet denn unbillige Härte? Wart ihr denn schon mal mit solch einem Fall konfrontiert oder könnt auch so, die Bedeutung und näheren Zusammenhänge möglichst an einem Beispiel mal etwas erklären?
Konfrontiert war ich damit noch nicht, aber rechtliche Sachen sind auch immer schwer in einfache Worte zu fassen. Das ganze kann immer dann zutreffen, wenn der Antragsteller nur eine geringe Schuld daran hat aber auch eine Rechtsfolge nach sich ziehen kann, aber dabei nicht dem typischen Ablauf folgt. Sprich es werden Ausnahmeregelungen getroffen, für diesen einen Fall.
Schaust du auf Wikipedia dann sind dort schon einige Beispiele gezeigt worden. Wenn einem Mieter gekündigt worden ist zum Vermieter und dieser dennoch auf ein fortbestehen des Mietverhältnisses besteht. Dazu braucht er aber gute Gründe die er auch vortragen muss z.B. das er ansonsten mitsamt seiner Familie Obdachlos werden würde, dass in der Kündigungsfrist keine Wohnung gefunden werden konnte. Dann kann dem Vermieter auferlegt werden, dass er das Mietverhältnis fortbestehen lässt bis zu einem anderen Datum oder bis eine Wohnung gefunden werden konnte.
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