Hat Kauder es übertrieben?

Volker Kauder will als Fraktionschef seine Partei auf Linie bringen und hat angekündigt, Abweichler in Zukunft härter anzufassen und dieses Thema damit öffentlich gemacht. Der Unmut in der Fraktion der CDU/CSU war recht groß und es wird kräftig am Stuhl von Kauder gesägt, zumal solche Sachen bisher eher intern geregelt wurden.

So wurde dem saarländischen Abgeordneten Alexander Funk der Wiedereinzug in den Haushaltsausschuss verweigert, weil er schon in der Vergangenheit mehrfach gegen die Griechenlandrettung stimmte.

Andererseits geht es gerade beim Thema Griechenland um wesentlich mehr als einige verletzte Eitelkeiten und hätte es eine schwarz-grüne Koalition gegeben, wäre diese Bundesregierung dank der Abweichler bei der Griechenlandabstimmung gescheitert, weil sie keine eigene Mehrheit gehabt hätte.

Hat Kauder eurer Ansicht nach Recht, weil er auf Disziplin pocht und eine europaweite Krise vermeiden will oder soll sich die CDU weiter von der SPD aus der Patsche helfen lassen?

Ich bin der Meinung, dass wenn man innerhalb einer Parteifraktion mehrheitliche Beschlüsse fast, dann sollte man diese nach außen und gerade auch bei Abstimmungen auch vertreten, selbst wenn einem ein paar Eckpunkte nicht passen.

Abweichler bei Abstimmungen auf höherer Ebene, werden natürlich in keiner Fraktion gern gesehen und da habe ich noch ganz andere Aussprüche im Ohr, wie sich Parteivorsitzende über Abweichler geäußert haben. Insofern wird wohl Kauder recht haben, denn eine gewisse Fraktionstreue setzen ja alle voraus.