Wer ist schuld am Niedergang der SPD?

vom 12.02.2019, 00:21 Uhr

Zuletzt habe ich mir auf der Facebookseite eines SPD-Abgeordneten diese Diskussion durchlesen dürfen. Dort wurden die Populisten verantwortlich gemacht, was ich lächerlich fand. Meiner Ansicht nach hat die SPD mit Hartz IV einen Riesenfehler gemacht und in der Flüchtlingskrise könnte man dann sehen, das auf einmal genug Geld da war. Das Engagement gerade der Jusos war da wohl mehr als kontraproduktiv. Gerade beim Thema Flüchtlingskrise hat die SPD noch viel aufzuarbeiten. Daran hapert es gewaltig.

Inzwischen versucht die SPD wieder mit linken Themen zu Punkten. Doch wie glaubwürdig ist dies? Wer erinnert sich noch an Kurt Beck und seinen Ratschlag zum Rasieren? Oder an Clement und dem Parasitenvergleich? Und es gab vor Ort noch viel mehr Beispiele. Da wirkt der Wechsel eher den zerstörten Karriereplänen vieler Mitglieder geschuldet. Meiner Ansicht nach sind Antirassismus und offene Grenzen der SPD doch wichtiger als soziale Gerechtigkeit. Außerdem fehlt der SPD auf Bundesebene der entsprechende Partner. Die Grünen wollen inzwischen lieber mit der CDU und die LINKE will nicht regieren.

» Juri1877 » Beiträge: 5896 » Talkpoints: 31,21 » Auszeichnung für 5000 Beiträge



Ich denke es gibt kein "wer" sondern eher ein "was" und dieses "was" ist ganz klar die große Koalition. Von Koalitionen profitiert der kleinere Partner eigentlich nie, unter anderem weil Erfolge in der breiten Bevölkerung als Erfolge des großen Partners wahrgenommen werden. Und je länger eine Koalition Bestand hat desto schwieriger wird es bei Wahlen eine eigene Position zu vertreten und sich vom Koalitionspartner abzugrenzen. Logisch.

Wobei die SPD jetzt aber auch nicht wirklich mit herausragenden Persönlichkeiten in den eigenen Reihen punkten kann. Oder hat irgendwer Martin Schulz tatsächlich erst genommen als Kanzlerkandidat?

Die Jusos hatten wenigstens eine klare Position zur Neuauflage der großen Koalition. Ob die Durchsetzung dieser Position wirklich hilfreich gewesen wäre wage ich mal zu bezweifeln - siehe Umfragewerte der FDP - aber man wusste wenigstens für was sie stehen und, dass ein "nein" auch wirklich ein "nein" bleibt. Zumindest ein Teil der SPD Wähler hätte das sicher respektiert.

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» Cloudy24 » Beiträge: 22373 » Talkpoints: 213,54 » Auszeichnung für 22000 Beiträge


Juri1877 hat geschrieben: Außerdem fehlt der SPD auf Bundesebene der entsprechende Partner. Die Grünen wollen inzwischen lieber mit der CDU und die LINKE will nicht regieren.

Glaubst du nicht eher, dass das grüner Pragmatismus ist? Wenn man regieren will, braucht man nun mal eine Mehrheit und die findet sich mit der SPD zumindest auf Bundesebene derzeit nicht. Wenn die Grünen regieren wollen, müssten sie ein Dreierbündnis eingehen oder die Union wählen. Zudem stellt sich die Frage ob die SPD auf Bundesebene wirklich schon so weit ist, Juniorpartner einer Partei zu werden, die bei den letzten Regierungsbeteiligungen eigentlich nur Mehrheitsbeschaffer war.

Ich glaube jetzt auch nicht, dass man bei der SPD da einen Punkt gezielt raussuchen kann. Auch bin ich mir nicht sicher, ob es jetzt nur an der Agenda 2010 lag oder liegt. Schließlich hat die SPD mit dem Umsetzen der Agenda 2010 letztmalig einen SPD-Kanzler gestellt. Und ein richtiges ordentlich finanziertes Gegenkonzept gibt es ja bis heute nicht. Auch die neue Grundrente von Heil ist ja nicht ordentlich finanziert, sondern ein Gießkannenprinzip, dass davon lebt, dass am Ende die jungen Beitragszahler mit ihren Steuern das Ganze bezahlen.

Viel wichtiger wäre erst einmal, dass die SPD mal klar machen würde, wofür sie denn überhaupt steht. Dem Wähler müsste man einmal klar machen, was die SPD jetzt wirklich von der Union oder eben auch von den Grünen oder den Linken unterscheidet. Die SPD hat eigentlich alle wichtigen Fragen, die Bürger interessieren an andere Partei verloren. Was ist denn den Menschen wichtig? Wirtschaftliche Kompetenz, die spricht man noch am ehesten der Union zu, soziale Gerechtigkeit übernimmt am ehesten die Linke und den Umweltschutz und auch eine humanitäre Position greifen die Grünen ab. Was bleibt da schon noch über? In welchem dieser Punkte hat die SPD wirkliche Kompetenz vorzuweisen oder kann ihre Kompetenzen glaubhaft vermitteln?

Egal wie man zu diesen Punkten steht, irgendwie kommt man nie auf die SPD als die Partei, die jetzt die perfekte Wahl für einen wäre, sondern findet immer eine andere, die wesentlich entscheidender für oder gegen die einzelnen Punkte steht. Die SPD hat sich in der Mitte verloren. Das ging sicherlich schon zu Zeiten von Müntefering und Schröder los. Aber damals gab es eben noch Führungspersönlichkeiten, die zumindest diese Mitte hinter der SPD scharen konnten. Auch daran fehlt es ja heute. Die SPD-Führung besteht für den Außenstehenden doch aus lauter Langweilern. Da gibt es keine Ecken und Kanten, an denen man sich auch mal reiben kann, keinen der auch mal etwas Feuer entfachen kann.

» Klehmchen » Beiträge: 4322 » Talkpoints: 567,52 » Auszeichnung für 4000 Beiträge



Mit den Hartz-Reformen hat es sich die SPD versaut. Von der CDU war sie kaum zu unterscheiden. Und mit der Flüchtlingskrise könnte jeder sehen, dass die Gelder dafür doch da sind. Nur fehlt insbesondere bei der SPD die Bereitschaft, auch mal etwas für Ärmere zu tun.

Und jetzt versucht die SPD Links zu blinken, obwohl selbst viele ihrer Mitglieder sagen, dass dafür keine Mehrheit da ist, weil die LINKE zu überzogene Forderungen stellt. Das ist nicht mehr glaubwürdig.

Vor allem arbeitet die SPD im Gegensatz zur CDU die Flüchtlingskrise noch nicht einmal auf. Hier wird immer noch so getan, als ob die Grenzöffnung richtig gewesen wäre. Da haben auch viele Sozis ordentlich mitverdient. Hier im Saarland ist mir gerade die AWO sehr negativ aufgefallen. Die hat offenkundig Menschen aus ihren Einrichtungen zu Menschenketten gegen Rassismus geschleppt. Da die AWO auch für gutes Geld Flüchtlinge betreut, haben solche Aktionen einen gewissen Beigeschmack. Im Saarland war auch eine Flüchtlingsunterkunft, wo die Ehefrau im Vorstand war und ihr Ehemann von der SPD faktisch über die Vergabe entschieden hatte. Und es gibt viele weitere Skandale mit SPD-Beteiligung. Die SPD steckt einfach zu tief drin.

» Juri1877 » Beiträge: 5896 » Talkpoints: 31,21 » Auszeichnung für 5000 Beiträge



Juri1877 hat geschrieben:Mit den Hartz-Reformen hat es sich die SPD versaut. Von der CDU war sie kaum zu unterscheiden. Und mit der Flüchtlingskrise könnte jeder sehen, dass die Gelder dafür doch da sind. Nur fehlt insbesondere bei der SPD die Bereitschaft, auch mal etwas für Ärmere zu tun.

Das sind aber mal wieder Äpfel und Birnen. Du unterschlägst ja mal locker fast 2 Jahrzehnte zwischen den Ereignissen Hartzreformen und Flüchtlingskrise. In der Zwischenzeit hat sich die finanzielle Lage des Bundes ja eben auch wegen den Hartzreformen deutlich verbessert. So sehr sich Arbeitnehmer und vor allem Arbeitslose dabei übervorteilt gesehen haben, so sehr hat es die deutsche Wirtschaft doch wettbewerbsfähiger gemacht. Die SPD hat es aber nicht geschafft diese Erfolge für sich zu verbuchen und hat sich aber alle negativen Folgen zuschreiben lassen.

Seit dem versucht man nur sinnlos um herzu doktern. Sei es die Mütterrente, abschlagsfreie Rente nach 40 Beitragsjahren oder jetzt die Grundrente. All das beseitigt nur einige Symptome, kostet aber Unmengen an Geld. Blöderweise Geld, dass vom Steuerzahlern kommt und nicht gegenfinanziert ist. Die SPD hätte die wirtschaftlichen Erfolge und den Aufschwung Deutschlands ab dem Ende der Ära Schröder für sich verkaufen müssen und gleichzeitig dafür sorgen müssen, dass die Löhne vor allem im Niedriglohnsektor steigen. Dann bräuchte man den ganzen anderen Käse nicht und würde die Arbeitgeber mit ins Boot holen. Kein Mensch braucht eine Rente, die zu 500 Euro aus Rente besteht und zu 500 Euro aus staatlichen Almosen.

Die Leute brauchen einen Lohn, der ihnen später 1000 Euro Rente ermöglicht. Ich frage ich da immer warum man sich als SPD nicht einfach mal ganz provokativ hinstellt und sagt, in Deutschland gibt es seit 20 Jahren Politik, die die Arbeitgeberseite gestärkt hat und nun lassen wir die Arbeitnehmer daran teilhaben und fordern was weiß ich 15 Euro Mindestlohn zum Beispiel. Klar wird der nicht einfach so kommen. Aber an muss doch den Leute mal etwas anbieten, was eben auch eine klare Kante zur Union zeigt.

» Klehmchen » Beiträge: 4322 » Talkpoints: 567,52 » Auszeichnung für 4000 Beiträge


Die SPD hat die Ärmeren nicht am wirtschaftlichen Erfolg teilnehmen lassen. Von 2005 (Beginn Hartz IV) bis 2015 hieß es von Seiten der SPD immer, man habe kein Geld. 2015 kamen die Flüchtlinge und auf einmal waren 50 Milliarden mehr da. Und diese Zuwanderung geht voll zu Lasten des Sozialstaates. Ich rechne da mit Kosten von 1,6 Billionen Euro ( 40 Jahre x 40 Milliarden), die sich alle 10 Jahre um den gleichen Betrag erhöhen. Wer ärmer ist, darf sich an der Tafel vertreiben lassen. Man hat die Vorgänge an der Tafel in Essen praktisch live miterlebt.

Die SPD sorgt zuerst dafür, dass ein Großteil der Deutschen Bevölkerung verarmt und versucht dann noch, ihre eigene kostspielige Utopie zu verwirklichen. Warum soll ein normaler Bürger jemanden wählen, der gegen ihn Politik macht? Das Geld für Reformen wäre da gewesen. Nur wollte man eben lieber völlig Fremde beglücken. Das werden die Wähler nicht vergessen. Meiner Ansicht nach ist übrigens ganz eindeutig die AfD dafür verantwortlich, dass die SPD nun sozialer erscheinen will.

» Juri1877 » Beiträge: 5896 » Talkpoints: 31,21 » Auszeichnung für 5000 Beiträge


Juri1877 hat geschrieben:Die SPD hat die Ärmeren nicht am wirtschaftlichen Erfolg teilnehmen lassen. Von 2005 (Beginn Hartz IV) bis 2015 hieß es von Seiten der SPD immer, man habe kein Geld. 2015 kamen die Flüchtlinge und auf einmal waren 50 Milliarden mehr da. Und diese Zuwanderung geht voll zu Lasten des Sozialstaates. Ich rechne da mit Kosten von 1,6 Billionen Euro (40 Jahre x 40 Milliarden), die sich alle 10 Jahre um den gleichen Betrag erhöhen. Wer ärmer ist, darf sich an der Tafel vertreiben lassen. Man hat die Vorgänge an der Tafel in Essen praktisch live miterlebt.

Was hat denn die Flüchtlingskrise damit zu tun? Die fällt ja zum einen in den Zeitraum, wo die Union mit Merkel federführend war, zum anderen geht es der SPD doch schon länger schlecht. 1998 und 2002 hatte man noch 40 bzw. 38 Prozent der Stimmen mit Schröder holen können. Seitdem geht es bergab. 2005 gab es noch ein vorzeigenswertes Ergebnis ebenfalls mit Schröder mit gut 34 Prozent. Danach hat man es auch einfach nicht mehr geschafft eine Führungspersönlichkeit aufzubauen. Schon 2009 und 2013 gab es nur noch zwischen 23 und 25 Prozent der Stimmen und viele verlorene Landtagswahlen.

Es mag sein, dass die SPD in der Flüchtlingskrise noch einmal mehr Stimmen verloren hat. Aber in der gleichen Zeit sind die Grünen massiv erstarkt. Die Partei die man ja noch am ehesten dem Lager der SPD zurechnen würde. Auch ist es eben nun einmal Fakt, dass es Deutschland finanziell heute besser geht als vor 10 Jahren. Vor 10 Jahren haben wir noch Schulden gemacht. Wer damals also sagte es sei kein Geld da, hatte nicht einmal Unrecht. Heute machen wir trotz Ausgaben für Flüchtlinge schwarze Zahlen.

Übrigens selbst wenn sich deine ausgedachten Zahlen bestätigen würden, reden wir bei 1600 Milliarden in 40 Jahren gemessen an unserem Steueraufkommen von gerade einmal 5 Prozent unserer Steuereinnahmen. Ich will das jetzt nicht als Peanuts abtun. Aber selbst deine Zahlen würden uns nicht umbringen. Und da alle seriösen Quellen, die versuchen Zahlen irgendwie mit Statistiken zu belegen, ja von wesentlich weniger Kosten ausgehen, dürfte wir dann wirklich irgendwann in den Peanutsbereich kommen. Da geben wir Geld noch viel unsinniger aus als an Menschen, die es eh gleich wieder in Deutschland ausgeben.

» Klehmchen » Beiträge: 4322 » Talkpoints: 567,52 » Auszeichnung für 4000 Beiträge



Früher hatten wir 3 Parteien im Bundestag. Heute sind es 6. Alle Parteien haben Stimmen verloren. Die Milieus sind kaputt gegangen. Die Kirchen haben kaum noch Einfluss. Landwirtschaft und Bergbau sind kaum vorhanden. Es gibt keine direkte Bedrohung mehr. Gegen diese Faktoren kann keine Partei etwas machen.

Bei der SPD sind viele Dinge hausgemacht. Die Hartz-Reformen haben nur die oberen 10.000 glücklich gemacht. Die SPD kam mit Schröder und Clement asozialer rüber als die CDU. In der Flüchtlingskrise hat man bei der SPD eine Begeisterung gesehen, die man wohl niemals von dieser Partei erleben wird, wenn es um Deutsche geht. Warum soll ich jemanden wählen, der sich nicht für mich interessiert?

» Juri1877 » Beiträge: 5896 » Talkpoints: 31,21 » Auszeichnung für 5000 Beiträge


Letztlich gibt es kein "wer" in dieser Frage. Das wäre letztlich auch zu einfach. Immerhin handelt es sich um eine Partei in der mehrere Personen durchaus mächtigen Einfluss nehmen können. Also lässt sich diese Frage nicht an einer Person - aber auch nicht an einer Personengruppe - festmachen.

Was man sich aber fragen darf, ist schlicht die Frage, wofür die SPD heute steht und wofür sie in der Vergangenheit (in der neueren aber auch weiter entfernten) gestanden ist. Und ich persönlich sehe hier nur eine Traditionslinie, welche sich von der Gründung bis zum heutigen Tag durch die Geschichte der SPD zieht. Das ist zum einen die klare Abgrenzung "nach links" sowie die Zustimmung zum Krieg bzw. zur Gewaltbereitschaft. Das bezieht sich sowohl nach Außen (also Einsatz der Bundeswehr) als auch nach innen, wo die SPD immer bereit ist, die Polizei gegen linke und vermeintlich linke Kräfte einsetzt. Man denke nur an die Räumung der besetzten Häuser in Berlin oder aber die Haltung führender SPD Kader zu den Protesten nach dem G20 Gipfel. Aber auch das wären nur Momentaufnahmen.

Ganz entscheidend ist natürlich auch die Aushöhlung des Sozialstaates. Die SPD hat nicht damit begonnen - aber wohl am unverschämtesten und unverhohlensten "Dienstleistungen" durch Berater aus der Wirtschaft eingekauft, um Gesetzgebungen anzugehen. So sollten über die Rente diejenigen entscheiden, die sich durch das staatliche Rentensystem benachteiligt sahen. Man muss heute nur mal schauen, was private Versicherer für Kosten haben, wenn es darum geht, die für die private Rente gedachten Einzahlungen zu verwalten. Und das ins Verhältnis setzen, zu dem, was der Staat dafür ausgibt. Oder aber auch die Sozialgesetzgebung wurde so ausgearbeitet, dass der Arbeitnehmer praktisch rechtlos wurde. Zeitarbeit wurde massiv "aufgewertet" und ein System etabliert, dass Arbeitnehmer in Jobs zwingt, welche durch das ALG2 subventioniert werden müssen.

Hier wird jetzt versucht, gegenzusteuern. Aber es gibt eben kein Bekenntnis, kein Geständnis, dass das Ganze ein Fehler war, welcher der Arbeitnehmerseite massiv geschadet hat - auf Kosten der Steuerzahler. Vielmehr wird davon gesprochen, dass jetzt "Korrekturen" notwendig seien. Wie soll so Vertrauen aufgebaut werden?

» derpunkt » Beiträge: 9875 » Talkpoints: 78,91 » Auszeichnung für 9000 Beiträge


derpunkt hat geschrieben:Das ist zum einen die klare Abgrenzung "nach links" sowie die Zustimmung zum Krieg bzw. zur Gewaltbereitschaft.

Was genau meinst du damit? Trübt mich meine Erinnerung oder war die SPD nicht die einzige verbliebene Partei im Reichstag die damals Adolf Hitler die Stirn bot? Und war es nicht auch die SPD die damals zu George W. Junior recht deutlich Nein zu einem neuer Irakkrieg gesagt hat? Klar gibt es Kriege, in denen die Bundeswehr mitgemischt hat aber so eine ganze klare Linie sehe ich da jetzt nicht. Und irgendwie ging doch zum Beispiel auch der Einsatz im Kosovokrieg damals mit viel Knatsch einher. Also so ganz klar würde ich das jetzt nicht sehen wie du, dass man da eine Tradition zum Krieg daraus machen sollte.

» Klehmchen » Beiträge: 4322 » Talkpoints: 567,52 » Auszeichnung für 4000 Beiträge


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