Wer definiert die Grundwerte innerhalb der EU?
Polen steht ja aktuell mal wieder vornehmlich von Deutschland in der Kritik, weil sie gegen die Grundwerte der europäischen Union verstoßen würden. Hauptsächlich wird in diesem Zusammenhang, die Justizreform in Polen genannt. Habt ihr davon auch mitbekommen und betrachtet ihr Polen auch als das Enfant terrible der EU? Wer oder was definiert denn eigentlich die Grundwerte innerhalb der EU und können diese denn nicht nur einstimmig beschlossen werden? Gibt es dazu eine Art „Grundwerte Katalog“ oder gibt es da noch jede Menge an Interpretationsspielraum?
Legt die EU selbst diese Grundwerte nicht fest? So habe ich das zumindest aufgefasst, dass die EU die Regeln und Werte definiert, nach denen die Mitglieder agieren müssen und wer eben davon abweicht, wird dafür kritisiert.
Die Werte, die die EU bei ihrer Gründung festgelegt hat sind: Achtung der Menschenwürde, Freiheit, Demokratie, Gleichheit, Rechtstaatlichkeit und die Wahrung der Menschenrechte sowie Förderung von Frieden, der Werte und des Wohlergehens der Völker. Selbst die Rechte der Personen von ethnischen Minderheiten sollen geachtet werden.
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