Was sollte in Bezug auf die EU reformiert werden und warum?
Laut Medienberichten haben sich Bundeskanzlerin Merkel und der französische Präsident Macron zum Ziel gesetzt, bis Juni diesen Jahres einen Reformplan in Bezug auf die EU vorzulegen. Dass die beiden Politiker natürlich eigene Vorstellungen haben, was geändert werden muss, sollte klar sein. Mich würde aber mal interessieren, wie die Bevölkerung an sich darüber denkt. Was würdet ihr persönlich bei einer EU-Reform ändern wollen und warum? Wären das eher strukturelle oder inhaltliche Aspekte? Was müsste dringend geändert und modernisiert werden und warum?
Das EU Parlament sollte die Funktion eines echten Parlaments bekommen. Bis dato ist es so, dass die Kommission die Gesetzesvorschläge macht und dann das Parlament mit einfacher Mehrheit zustimmen muss und der Rat mit einer qualifizierten Mehrheit. Das Parlament kann eigentlich keine Gesetzesentwürfe machen und für dieses Nichtkönnen brauchen wir 751 Abgeordnete, die von uns finanziert werden!
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