Warum drohen Unternehmen von Deutschland aus kaum Strafen?
Wenn irgendwelche Unternehmen Mist bauen und sich Skandale leisten, dann haben sie in Deutschland eigentlich wenig zu befürchten. Das aktuelle Beispiel ist das VW Skandal. Hier in Deutschland erwartet VW eigentlich gar nichts. Die Strafe wird so gering ausfallen, dass sich der VW Kontostand nicht ändern wird. Die große Strafe droht aber in den USA, dort wird VW möglicherweise richtig blechen müssen.
Das gleiche gibt es auch bei Kartellen. Hier in Deutschland gibt es ja eigentlich für alles Kartelle. Angefangen bei Matratzen, über Feuerwehrautos und Bahnschienen bis hin zu den alltäglichen Dingen wie Süßigkeiten, Schuhe und Rucksäcke. Das lohnt sich aber auch. Durch die Kartelle machen die Unternehmen so große Einnahmen, dass die Bußgelder der deutschen wie Peanuts erscheinen.
Viele Unternehmen verdienen im zweistelligen Milliardenbereich an den Kartellen, zahlen aber nur kleine Bußgelder im Millionenbereich. Wer soll sich denn bitte ändern? Da wäre man eigentlich doof, wenn man kein Kartell gründen würde.
Wieso haben viele Unternehmen in Deutschland gar nichts zu befürchten und bekommen nur so kleine Strafe? Gerade bei Kartellen ist dies schon häufig kritisiert worden. Andere Länder vergeben sehr viel höhere Strafen, warum wir nicht? Geht es nur darum die Industrie hier zu halten, da man Angst hat, dass sie sonst aus dem Land verschwindet?
Woher nimmst du deine Annahme an Kartellen? Du wirst sicherlich keine öffentlich zugänglichen Quellen finden, die tatsächlich ein Kartell bestätigen würden. Du kannst dich also entweder auf Insider-Informationen berufen, wodurch du im Prinzip zum Mittäter wirst oder du beziehst dich auf wilde Gerüchte und Mutmaßungen, die aber keinerlei Verfahren standhalten würden.
Oder verwechselst du ein Kartell mit einem Oligopol oder einer zulässigen Kooperation zwischen Unternehmen? Das kann man schnell einmal verwechseln.
Bei einem Kartellverfahren prüft man natürlich sehr genau, wie hoch der Schaden ist. Im Volksmund ist schnell mal etwas ein Kartell, was zwar unter die entsprechenden Gesetze fällt, aber keinen großen Schaden verursacht. Das kann zum Beispiel dann passieren, wenn sich Mitarbeiter von Konkurrenten über einen einzelnen Kunden unterhalten, sie aber keine hohen Umsätze bei diesem einen Kunden machen. In einem solchen Fall ist der Schadensersatz sicherlich interessanter als die Strafe. Und ersteres geht den Staat gar nichts an.
Natürlich wurden auch schon in Deutschland und der EU Milliardenstrafen verhängt. Da gab es Fälle bei Brauereien (dort ging es immerhin um eine dreistellige Millionensumme) oder LKW-Herstellern (in diesem Fall war es wirklich eine Milliardenstrafe). Das waren aber nicht die einzigen Fälle. Zu behaupten, so etwas gäbe es bei uns nicht, ist reine Polemik.
Und Volkswagen wird ganz sicher auch in Deutschland nicht ungeschoren weg kommen, wenn einwandfrei bewiesen ist, dass auch in Deutschland unzulässig manipuliert wurde. Nur ist man hierzulande eben noch nicht so weit, dass man medienwirksam mit Milliardenstrafen um sich wirft. Selbst in den USA ist ja noch gar nicht bekannt, wie hoch die Strafe überhaupt ausfällt. Es wurden in den Medien immer nur die Maximalbeträge genannt.
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