Volksentscheide in Deutschland ?

vom 15.10.2007, 00:59 Uhr

Ist deiner Ansicht nach ein Volksentscheid sinnvoll?

Ja, aber nur als Hinweis für die Regierung
3
14%
Ja, und sie sollten bindend sein
8
36%
Nein.
5
23%
Ja, aber nur auf Ebene der Bundesländern (nichtbindend)
2
9%
Ja, aber nur auf Ebene der Bundesländern (bindend)
4
18%
 
Abstimmungen insgesamt : 22

Ja, wenn Du damit meinst, dass die Regierung beispielsweise eine Gesetzesvorlage oder was auch immer erarbeitet hat und über diese darf nun das Volk abstimmen, ob es dafür ist oder nicht - bindend sind meines Wissens Volksentscheide in Deutschland zum Glück nicht.

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» Subbotnik » Beiträge: 9308 » Talkpoints: -7,05 » Auszeichnung für 9000 Beiträge



Subbotnik hat geschrieben:Ja, wenn Du damit meinst, dass die Regierung beispielsweise eine Gesetzesvorlage oder was auch immer erarbeitet hat und über diese darf nun das Volk abstimmen, ob es dafür ist oder nicht - bindend sind meines Wissens Volksentscheide in Deutschland zum Glück nicht.


und warum zum Glück nicht? Finde die Idee gar nicht mal so schlecht. Denn Demokratie bedeutet doch Volksherschafft, und in dem Falle hätten wir dochmal die Möglichkeit etwas aktiv mitzubestimmen.

liebe Grüße von der Miss Mouse

» missmouse » Beiträge: 435 » Talkpoints: -3,87 » Auszeichnung für 100 Beiträge


Also genug Gründe, warum Volksentscheide im Moment wohl besser nicht bindend sind, findest Du in den Postings auf Seite 1.
Volksentscheide gibt es auf Bundesebene in Deutschland nicht, aber auf Landesebene. In Sachsen-Anhalt sind sie schon ein Stück weit bindend. Mehr dazu findet man im Volksabstimmungsgesetz.

» JotJot » Beiträge: 14058 » Talkpoints: 8,38 » Auszeichnung für 14000 Beiträge



Weil das, siehe hier Volksentscheide in Deutschland, auf Bundesebene so gar nicht möglich ist und auf Länderebene schon mit unterschiedlicher Tragweite umgesetzt wird. In Bayern kann so sogar die Regierung abge"watscht" werden.

Wenn ich mir das Wahlvolk in Deutschland so anschaue, finde ich die jetzige Demokratie völlig ausreichend - sozusagen um den Schaden in Grenzen zu halten. Die meisten wissen doch nicht einmal wie beispielsweise der Leitzins und Aktienkurse zusammenhängen und dann soll man ihnen eine langfristige Entscheidung, die wesentlich vertrackter und verwinkelter ist zumuten, die sie treffen sollen? Ich glaube nicht dass das etwas bringt und man sieht auch, dass das Volk nicht gerade klug entscheidet und so blöd ist, ihre Entscheidung so zu treffen, wie die BILD es schreibt oder wie ihnen gerade der Sinn steht.

Beipielsweise EU Verfassung in Frankreich, die durch den Volksentscheid gekippt wurde - da gab ein Großteil sogar zu (so blöd muss man auch erst sein), dass sie im Grunde gar nicht gegen die EU Verfassung stimmten, sondern nur gegen die französische Regierung abstimmen wollten. Man hätte sie übertrieben gesagt auch über ein goldenes Haus für jeden abstimmen lassen können, da hätten auch ein paar Schlaumeier dagegen gestimmt, weil sie an der Wahlurne nur ihren Frust, aber nicht ihre Vernunft walten lassen.

Oder anders: Meiner Meinung nach wird durch den Volksentscheid in Deutschland bei dem Wahlvolk der Stimmzettel zum Schmierzettel!

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» Subbotnik » Beiträge: 9308 » Talkpoints: -7,05 » Auszeichnung für 9000 Beiträge



naja es müsste halt so aussehen, dass nur 2 vernünftige Möglichkeiten die von entsprechenden Personen mit dem nötigen Know How erarbeitet wurden zur Auswahl stünden. Die Entscheidung was von beidem man möchte würde dann so oder so zum Ziel führen. Aber vermutlich wird nur nach ja oder nein gefragt oder? Dann verstehe ich deine Beweggründe.

liebe Grüße von der Miss Mouse

» missmouse » Beiträge: 435 » Talkpoints: -3,87 » Auszeichnung für 100 Beiträge


Eigentlich halte ich Volksentscheide für eine gute Sache, da sie der Regierung vielleicht mal zeigen würden, wo es nach Meinung des Volkes hakt. Das Problem ist aner meiner Meinung nach, dass das deutsche Volk schon viel zu verdrossen ist, siehe Volksentscheid Hamburg. Außerdem könnte so ein Volksentscheid auch entgegengesetzt der eigentlichen Meinung ausfallen, da viele sicherlich aus Wut gegen ihre eigene Meinung entscheiden würden, nu um jemandem eins reinwürgen zu können. also ich würde sie vielleicht nicht bindend haben wollen, aber zumindest als Denkanstoß. Evtl. würde sich das Volk dann mal wieder gebraucht fühlen und das Gefühl bekommen, dass sich jemand für ihre Belange interessiert.

» eule » Beiträge: 107 » Talkpoints: 0,00 » Auszeichnung für 100 Beiträge


exfree hat geschrieben:@Phantomlord
Ok ich hab noch mal nachgeschaut es gab zwar keinen konkreten Volksentschied, aber Rest stimmt:
Volksentscheid auf Bundesweiter Ebene ist laut Grundgesetzt nicht vorgesehen also nicht erlaubt.
Quelle: http://de.wikipedia.org/wiki/Volksentscheid#Volksentscheide_in_Deutschland

Das habe ich auch nie anders behauptet. Deine angeführten Gründe waren nur schlicht und ergreifend nicht richtig. Hitler ist nunmal nicht durch einen Volksentscheid an die Macht gekommen. Und wenn du dich auf den Kopf stellst. Des weiteren wird in deiner eigenen Quelle auch geschildert, dass der Volksentscheid in der Weimarer Republik kaum eine Rolle gespielt hat und im Dritten Reich von Hitler nur als demokratische Fassade genutzt wurde.

exfree hat geschrieben:Das Hitler das Volk beeinflusst und manipuliert hat ist auch unumstritten.

Auch das habe ich nicht bestritten. Wenn du meine Argumente schon auseinander nehmen willst, dann bitte richtig. :wink:

exfree hat geschrieben:Und das die Weimarer Republik noch an das Dritte Reich dachte und dadurch entschloss den Volksentscheid zu verbieten kannst du z.B. hier nachlesen:
Quelle: http://www.ivr.uzh.ch/lstthuerer/forschung/DirekteDemokratieDeutschland.pdf (seite 10 unten und folgende oben)

Und an diesem Satz sieht man sehr schön, dass deine Argumentation vorne und hinten nicht passt, weil sie voll von Fehlern ist.
Die Weimarer Republik kann garnicht an das Dritte Reich gedacht haben, weil sie nur bis 1933 existiert hat...

MfG
Phantomlord

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» Phantomlord » Beiträge: 953 » Talkpoints: 6,41 » Auszeichnung für 500 Beiträge



Also ich bin auf jeden Fall dafür! Unsere Demokratie würde eine viel bessere Bedeutung bekommen. Jedoch müsste man einen Möglichkeit finden um diese Entscheide nur auf begrenzte, wirklich sinnvolleSachen zu beschränken. Ansonsten würde sich nämlich sehr schnell eine hohe Nicht-Wähler-Rate einstellen. Man braucht sich ja nur mal die Wahlbeteiligung an den Wahlen in Deutschland anzuschauen und dann kann man sich ja vorstellen wie hoch die Beteiligung an diesen Entscheiden werden würde, wenn es sie ungefähr jeden Monat geben würde.
Etwas schwierig bei diesen Volksentscheiden wäre, ist dass kaum ein Bürger für etwas stimmen wird, was ihm in seiner Anschauung nach einen Nachteil einbringen würde. Würde jemand von euch für etwas stimmen, was sich gegen euch richtet?
Deswegen müsste das auf jeden Fall eingegrenzt werden, und dürfte auf keinen Fall für alles gelten.

Aber sosehr wir uns hier darüber den Kopf zerbrechen, die Chance, dass das wirklich umgesetzt wird, ist doch eigentlich gleich null. Ich mein, was wird denn schon in Deutschland umgesetzt, was den Machtbereich eines Politikers einschränken würde. Das bedeutet: Schöne Vorstellung...die Wahrscheinlichkeit der Umsetzung: keine. So ist nun einmal.

» skymaster » Beiträge: 77 » Talkpoints: 0,12 »


skymaster hat geschrieben:Würde jemand von euch für etwas stimmen, was sich gegen euch richtet?

Klar, ich wähle sogar seit ich wählen kann eine Partei die sich komplett gegen meine und die wirtschaftlichen Interessen meiner Familie richtet, einfach aus der Überzeugung heraus, dass man nicht nur für sich handeln und an sich denken muss, sondern auch für andere, für die das sonst, wie Du schon sagtest, weil sie nur ihre eigenen Interessen sehen, niemals relevant wäre. Nur wenn jeder so denken würde, wären wir schnell bei amerikanischen Verhältnissen, wo jeder nur an sich denkt und die Gemeinschaft flöten geht bzw. langfristig vor die Hunde oder im Jahr 1860.

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» Subbotnik » Beiträge: 9308 » Talkpoints: -7,05 » Auszeichnung für 9000 Beiträge


Subbotnik hat geschrieben:Klar, ich wähle sogar seit ich wählen kann eine Partei die sich komplett gegen meine und die wirtschaftlichen Interessen meiner Familie richtet, ...


Dafür Daumen hoch. Das gibt es ganz selten - leider.

» Saturn1985 » Beiträge: 445 » Talkpoints: -0,12 » Auszeichnung für 100 Beiträge


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