Hat Samsung LCD Patente von Sharp verletzt?

SHARP verklagte vor kurzem seinen Konkurrenten Samsung Electronics wegen möglicher Verletzungen von Patenten. In der Klage, die vor dem Eastern District of Texas eingereicht wurde – der sich des öfteren um ähnliche Klagen kümmern musste – sollen 5 Patente (4,649,383, 5,760,855, 6,052,162 , 7,027,024 und 7,057,689) von SHARP von Samsung Electronics verletzt worden sein, die LCD Bausteine betreffen würden, die nach SHARPs Auffassung ohne Genehmigung der Firma von Samsung in LCD Fernsehern, LCD Monitoren und LCD Mobiltelefonen verbaut und in den USA verkauft wurden. In der Klage klagt SHARP sowohl auf Schadensersatz als auch auf ein Verkaufverbot der betreffenden Produkte.

SHARP und Samsung Electronics standen bereits 2006 wegen dieses Konfliktes in Lizenzverhandlungen, welche jedoch scheiterten und weswegen SHARP sich nun zur Klage gezwungen sieht um seine Patente zu schützen, die teilweise bis auf das Jahr 1970 zurückgehen und das Ergebnis der Forschungen und Entwicklungen von SHARP sind und auch schon an andere lizenzierte Hersteller weitergegeben wurden.

SHARP veröffentlichte 1973 den ersten Taschenrechner mit LC Display, im Jahr 2001 wurde der LCD Fernseher Aquos veröffentlicht und forciert seit 2004 die Massenproduktion von Fernsehern mit LCD Display und stieg gleichzeitig als erster Hersteller aus dem Geschäft mit herkömmlichen Fernsehgeräten mit Bildröhre aus.

Solche Klagen gibt es oft. Darum würde ich mir jetzt keinen Kopf machen, man wird sehen, was daraus wird.
Aber solche Klagen haben die Angewohnheit im Leeren zu verlaufen.

Ich musste schon schmunzeln darüber, was sich manche Firmen so einfallen lassen, um Rechtsansprüche geltend zu machen. Denen scheinen die Ideen nie auszugehen. Sicher eine originelle Klage, aber ohne gute Aussichten.

Woher hast Du den dieses Insiderwissen - würd mich mal brennend interessieren.

SHARP hat bei den derzeitigen Bemühungen, Lizensen und Patente zu schützen, eine sehr gute Ausgangsbasis, damit durchzukommen - im Gegensatz zu Samsung.