Wie wird Wahlrecht von inhaftierten Häftlingen umgesetzt?
Nun steht ja bald die Bundestagswahl an. Für den normalen Bürger ist es kein Problem, im Laufe des Tages im Wahlbüro vorbeizuschauen oder im Vorfeld per Briefwahl abzustimmen. Aber ich frage mich, wie das Wahlrecht bei Häftlingen geregelt ist. Mich interessiert, ob Häftlinge überhaupt wählen gehen dürfen. Ich habe irgendwo mal gelesen, dass Straftäter, die besonders schwere Taten begangen hatten, nicht wählen durften. Ob dies aber auf Deutschland zutrifft, weiß ich leider nicht. Darf jeder Häftling, unabhängig von dem von ihm begangenen Verbrechen, zur Wahl gehen?
Wie wird die Wahl im Gefängnis praktisch umgesetzt? Müssen die Häftlinge per Briefwahl abstimmen, oder richtet man in größeren Gefängnissen vielleicht sogar eigene Wahlräume ein? Es gibt ja Haftanstalten, die so groß sind, dass damit mehr Wahlberechtigte zusammenkommen als in so manchem kleinen Dorf.
Glaubt ihr, dass viele Häftlinge von ihrem Wahlrecht Gebrauch machen und auch wählen gehen? Oder haben es Häftlinge vielleicht sogar schwerer, ihre Stimme abzugeben? Wäre es denkbar, dass solche Wahlen eher manipuliert werden, weil die Häftlinge zum Beispiel bei der Briefwahl darauf angewiesen sind, dass ihre Post auch zuverlässig weitergeleitet wird?
Meines Wissens nach haben auch Inhaftierte noch ihr aktives Wahlrecht, wenn ihnen dieses nicht per Gerichtsurteil abgesprochen wurde. Dies dürfte aber wohl nur bei schwereren politischen Vergehen der Fall sein, zum Beispiel bei Hochverrat oder Spionage. Es darf sich also kein Inhaftierter zur Wahl aufstellen lassen, was ja auch vernünftig erscheint, er könnte dieses Amt sowieso nicht ausüben, von der moralischen Vorbildfunktion einmal abgesehen.
Theoretisch könnte man also auch in einem Gefängnis Wahlkabinen einrichten, dies ist aber wohl jeweils Sache der Gemeinde beziehungsweise der Stadt. Bis jetzt habe ich auch nur von der Wahl per Brief in Gefängnissen gehört. Es wäre aber wohl durchaus interessant zu wissen, ob ein Gefängnis seinen Insassen ermöglicht ganz normal eine Wahlkabine zu besuchen.
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