Gibt es das Kirchenasyl noch?
Ich habe mich mit meinem Freund neulich unterhalten. In seinem Bekanntenkreis gibt es wohl eine Familie, die wieder jemanden kennt, der nicht legal hier in Deutschland ist. Er wird, so wie es ausschaut wohl auch abgeschoben. Deswegen meinte mein Freund, dass er doch eigentlich mal zum Pfarrer gehen sollte, der ihm Kirchenasyl geben kann. Ich meine aber mal gehört zu haben, dass es das so nicht mehr gibt wie früher. Früher durfte man als Gesetzeshüter nicht in die Kirche um jemanden dort herauszuholen. Aber soweit ich informiert bin, gibt es das nicht mehr, oder?
Kann man auch heute noch Kirchenasyl nehmen bzw. kann ein Pfarrer einem Kirchenasyl geben? Wenn ja, in welchen Situationen kann man Kirchenasyl bekommen und wann geht es auf keinen Fall?
Hier sollte vielleicht darauf hingewiesen werden, dass weder "früher" noch "heute" für "Gesetzeshüter" eine Beschränkung gegolten hätte, Flüchtlinge aus einer Kirche zu holen. Die Kirche hat hier keine Sonderrolle und es entspräche etwa der gleichen Situation, wie wenn ein Flüchtiger sich in einem privaten Haushalt versteckt halten würde. Es gibt in der Beziehung in Deutschland für Kirchen keine Sonderrechte! Vielmehr wurde aus der Situation heraus auf sich ableitende Gesetze verwiesen und man war immer schon davon abhängig, ob die Einsatzleiter darauf eingegangen sind oder nicht. Nachdem aber ein jeder Innenminister einen Image-Verlust befürchten muss, wenn er eine Kirche stürmen lassen würde, ließ man hier die Gemeinde gewähren - bzw. setzte auf die Aufgabe oder weitere Verhandlungen, die (oft) dazu führten, dass der Flüchtling oder die Familie oder nur einzelne Familienmitglieder einfach später abgeschoben wurden.
Heute ist ja in der Praxis das Asylrecht im Grund abgeschafft und mit der Einführung der sog. Härtefallkommissionen hat sich eine weitere (staatlich kontrollierte) moralische Instanz etabliert, die das Verschanzen in Kirchen unterwandert bzw. entwertet hat. Wer vor der Härtefallkommission "durchfällt", der hätte auch keinen moralischen Halt in den Kirchengemeinden gefunden und wäre wohl auf Anraten der Geistlichen von der Polizei entfernt worden.
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