Sollte der deutsche Bundestag verkleinert werden?

vom 16.01.2019, 08:09 Uhr

Der Vizepräsident des deutschen Bundestages, Thomas Oppermann, fordert laut Medienberichten eine Änderung des Wahlrechts. So möchte er einerseits die Zahl der Wahlkreise von aktuell 299 auf künftig 120 Wahlkreise reduzieren. Auch sollen pro Wahlkreis zwei Direktkandidaten gewählt werden dürfen - ein Mann und eine Frau.

Was haltet ihr von diesem Vorschlag? Findet ihr solche Änderungspläne realistisch und besser als der Jetzt-Zustand? Oder seht ihr darin eine Verschlimmbesserung des derzeitigen Wahlrechts? Seid ihr für oder gegen diesen Vorschlag?

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» Täubchen » Beiträge: 33305 » Talkpoints: -1,02 » Auszeichnung für 33000 Beiträge



Grundsätzlich finde ich die Idee der Verkleinerung ja gut und sinnvoll. Ich weiß jetzt nicht, was wirklich daran soviel besser ist, wenn sich da statt 200 nun eben 600 oder 700 Leute über alle Gesetze streiten. Jeder kann da sowieso nicht zu Wort kommen. Zumal ja mehr oder weniger ein informeller Fraktionszwang herrscht und fast eh immer die ganze Fraktion gleich abstimmt. Da könnte man übertrieben gesagt auch einfach 6 Leute hinsetzen und abstimmen lassen und ihre Stimmen werden dann einfach gewichtet.

Ob der Vorschlag von Oppermann aber soviel Sinn mach weiß ich nicht. Soviel kleiner wird der Bundestag dann ja gar nicht. Nun will er etwas mehr als die Hälfte der Wahlkreise streichen, dafür dann aber in jedem Wahlkreis doppelt so viele Direktkandidaten wählen. Da bleibt unter dem Strich ja nur eine kleine Ersparnis. Auch kann ich diesem ganzen Genderwahnsinn nicht soviel abgewinnen. Klar sollte man Frauen nicht ausschließen. Aber muss man jetzt immer zwangsweise überall genau so viele Frauen hinsetzen wie Männer? Vielleicht gibt es einfach nicht so viele Frauen, die Interesse an der Politik haben?

» Klehmchen » Beiträge: 5487 » Talkpoints: 1.012,67 » Auszeichnung für 5000 Beiträge


Es gab schon viele Vorschläge. Der Bundestag wurde immer größer. Die wären doch blöd, wenn sie sich selber ihre Pfründe beschränken würden. Jetzt wollen auch immer mehr Parteien daran teilhaben. Für mich wäre interessanter, dass alle Rechtsanwälte ihre Mandanten benennen müssten.

» Juri1877 » Beiträge: » Talkpoints: Gesperrt »



Nun ja. Am Ende würde es eben nur mit einer gravierenden Reform des gesamten Wahlrechtes gehen. Eine Lösung wäre zum Beispiel nur noch Direktmandate zu vergeben. Damit wären sämtliche Überhangmandate unnötig und auch so würde man den Bundestag halbieren, weil die Zweitstimmen wegfallen.

Alternativ kann man auch einfach die Wahlkreise vergrößern und belässt es aber bei einem Direktkandidat pro Wahlkreis oder man dreht den ersten Vorschlag um und lässt nur noch Parteien wählen und keine Direktkandidaten mehr.

Aber in jedem Fall müsste es eben klare Beschneidungen geben und neue Ideen. Solange man immer nur versucht irgendwo ein paar kleinere Änderungen durchzudrücken, ändern wir allenfalls mal etwas die Höhe an Überhangmandaten.

Auf jeden Fall glaube ich macht es weder für die Arbeit des Bundestages noch für die Bürgerbindung einen echten Unterschied ob da nun 200 oder 700 Leute im Bundestag sitzen. Welcher Politiker im Bundestag hat denn schon eine echte Bürgernähe. Die Politiker vertreten doch jetzt schon mehrere hundert tausend Menschen. Ich weiß jetzt nicht ob das da noch einen Unterschied macht, wenn sie halt einen Wahlkreis mit 500.000 Menschen vertreten würden. Und die eigentliche Sacharbeit machen ja höchstwahrscheinlich eh unzählige Mitarbeiter im Bundestag und präsentieren dann den Politiker ihre Vorschläge und Ergebnisse.

» Klehmchen » Beiträge: 5487 » Talkpoints: 1.012,67 » Auszeichnung für 5000 Beiträge



Entscheidungen lassen sich in einem kleineren Bundestag vielleicht schneller durch drücken. Das kann natürlich auch zur Gefahr werden und ins Gegenteil schwenken, wenn immer dieselben Leute und Fraktionen die Entscheidungen blockieren, um wieder einen neuen Kompromiss auszuhandeln, der dann auch nicht automatisch besser für die Bürger sein muss, als der alte Vorschlag zum jeweiligen Thema.

Es hat ja Gründe, warum der Bundestag derzeit so groß ist, auch zum Schutze der Gewaltenteilung. Wobei der Bundestag in der derzeitigen Pandemie auch so seine Schwierigkeiten hat zwecks der Maßnahmenbestimmung, er soll oft außen vor gelassen worden sein, was eigentlich ein Unding ist im Zusammenhang mit der geltenden Gewaltenteilung. Man wollte wohl schneller Entscheidungen treffen und weniger diskutieren,

» Nebula » Beiträge: 3041 » Talkpoints: 6,06 » Auszeichnung für 3000 Beiträge


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