Kann man Facebook und Twitter mit Geldstrafen belegen?

Heiko Maas will so schnell wie möglich ein Gesetz erlassen, wonach Unternehmen, die einem Löschantrag von Hasskommentaren nicht unverzüglich nachkommen, zu Bußgeldern zwischen 5 und 50 Millionen Euro verdonnert werden können. Ganz gezielt und konkret geht dieses Warnung an Facebook und Twitter.

Ich frage mich nur, was amerikanische Unternehmen ein Gesetzeserlass aus Deutschland zu interessieren hat und derartige Bußgelder überhaupt durchsetzbar wären. Meint ihr man kann US Unternehmen damit durchaus beeindrucken und erschrecken? Glaubt ihr, dass sich Heiko Maas hierbei durchsetzen wird oder lehnt er sich womöglich etwas zu weit aus dem Fenster?

Warum sollte das nicht gehen? Twitter und Facebook haben ganz normale Niederlassungen in Deutschland, die hier ordnungsgemäß als GmbH beim zuständigen Registergericht eingetragen sind. Facebook hat seinen deutschen Sitz in Hamburg, Twitter ist gerade von Berlin nach Hamburg umgezogen.