Frauke Petry verliert Immunität, was folgt jetzt?
Viele Medien berichteten die vergangenen Tage darüber, dass man Frauke Petry von der AFD gerne ihre Immunität nehmen wolle. Der Grund sei, dass sie einen Meineid im Jahre 2015 getätigt hat, der natürlich strafrechtlich von Relevanz ist und ohne die Immunität entsprechend geahndet werden kann. Mit Immunität, das wisst Ihr sicherlich alle, wäre dies nicht möglich.
Bisher war es immer nur laut Medien der Vergangenheit ein geäußerter Wunsch oder ein Verdacht, dass ihr der Verlust der Immunität drohen könnte. Doch jetzt ist es, wie in diesem
Artikel nachzulesen wirklich so, dass Frauke Petry ihre politische Immunität verloren hat und damit automatisiert auch strafrechtlich von Belang ist, was ihren getätigten Meineid angeht.
Anders, als viele erwarten, ist Frauke Petry nicht überrascht, sondern wirkt erleichternd. Denn laut ihrer Aussage, kann sie nun zum Thema auch entsprechend Stellung beziehen. Doch was wird wirklich folgen, ist meine Frage an Euch? Meineid kann doch wirklich saftigen Ärger für Frau Petry bedeuten und würde das unter Umständen auch ein allgemein politisches Aus bedeuten?
Was glaubt Ihr, was wird aufgrund des Verfahren wegen Meineids folgen und könnt Ihr nachvollziehen, wieso Frauke Petry so tut, als sei es Okay? Wie sieht es zukünftig politisch für sie aus, wenn sie jetzt wegen Meineids belangt wird? Ich bin gespannt, was Ihr denkt, was dies für Folgen mit sich bringen kann.
Soweit wie hier berichtet wurde, hat Petra selbst in die Wege geleitet, dass ihr die Immunität entzogen wird, weil sie sich eben dazu äußern wollte und es mit Immunität nicht machbar gewesen wäre. Sie will öffentlich Stellung nehmen und es richtig stellen. Ich denke, dass man vor einem Urteilsspruch einfach nicht viele Diskussionen und Mutmaßungen abgeben soll. Keiner weiß was wirklich gewesen ist und wenn sie selbst die Immunität aufgelöst haben wollte hat sie vielleicht ja auch gar nichts zu verbergen.
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