Endgültig keine Rüstungsgüter mehr nach Saudi-Arabien?
Diese Forderung stellt die SPD gerade. Hintergrund sind der Krieg im Jemen und der Mord an einem saudischen Journalisten. Außerdem will die SPD ihr linkes Profil zeigen. Die CDU ist hier wesentlich skeptischer. Hintergrund dürften vor allem gemeinsame Rüstungsprojekte mit anderen Staaten sein, die hiervon betroffen wären.
Auf der einen Seite ist Deutschland auf solche Projekte angewiesen. Auf der anderen Seite werden diese in Zukunft wohl kaum noch stattfinden, wenn Deutschland faktisch alle Exporte außerhalb der EU verbietet. Wie soll Deutschland sich entscheiden?
Ich bin Pazifistin und dementsprechend der Ansicht, dass gar keine Rüstungsgüter mehr exportiert oder importiert werden sollten, egal von wem. Das hat nicht mal primär was mit Deutschland zu tun und irgendwelchen wirtschaftlichen Vorteilen oder Nachteilen. Krieg führt meiner Ansicht nach zu nichts gutem, daher sollte man das auch unterlassen das entsprechend zu forcieren und hinterher einen auf Unschuldslamm machen. Das finde ich scheinheilig. Man sollte sich lieber auf andere Wirtschaftszweige konzentrieren, wo keine Menschen zu Tode kommen oder schwer verletzt werden könnten.
Grundsätzlich sehe ich eigentlich auch keine Notwendigkeit darin, dass wir jetzt Rüstungsgüter in Länder verkaufen, die zweifelhafte Vorstellungen von Menschenrechten haben. Auch insgesamt sehe ich wenig Notwendigkeiten darin überhaupt großartig Rüstungsgüter zu exportieren. Selbst wenn man jetzt mal den Pazifismus außen vor lässt, ist das doch eigentlich total dämlich, wenn man sein eigenes Know-How und eventuell auch Vorteile gewisser Waffensystem für ein paar Euro ins Ausland verhökert und damit seine Geheimnisse doch irgendwie verrät.
Es kann doch kein Mensch wirklich vernünftig überprüfen, was Länder wie Saudi-Arabien oder andere Länder mit den Waffensystemen anfangen und an wen das womöglich noch weiter verkauft wird. Der europäische Markt allein sollte doch eigentlich reichen um der Rüstungsindustrie genug Absatzmöglichkeiten zu geben um auch teure Neuentwicklungen zu ermöglichen.
Ich bezweifle, dass wir hiermit etwas anderes tun als der heimischen Verteidigungsindustrie den Todesstoß zu versetzen. Frankreich und Großbritannien werden wohl eher mit den USA als mit uns kooperieren und viel mehr Möglichkeiten haben wir nicht. Die anderen EU-Staaten werden die Panzer kaufen, die am besten schießen. Auf unsere Friedenspolitik werden die nichts geben.
Die deutsche Rüstungsindustrie liegt nicht mehr vorne und es gibt genug Konkurrenzprodukte..Irgendwann kaufen wir die Produkte von Amerikanern, Franzosen und Briten und die lachen sich über uns tot. Die Kohleindustrie hat man völlig zerstört. Die Automobilindustrie wird auch bekämpft wie die Russen an der Ostfront. Da kommt es auf das bisschen Rüstungsindustrie auch nicht mehr an.
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