Wie kann die SPD wieder zur stärksten Kraft im Lande werden?
Der scheidende kommissarische SPD-Chef Olaf Scholz hat die SPD dazu aufgefordert, wieder die stärkste Kraft in Deutschland zu werden. Man solle selbstbewusst agieren, sonst wäre das Ziel nicht zu erreichen. Aber wie genau würde denn die SPD wieder zur stärksten Kraft werden? Was müsste sie dafür tun? Wie schätzt ihr die Chancen für eine derartige Entwicklung ein und warum?
Die SPD hat zu oft ihre Meinung geändert. Die Einführung von Hartz IV war ein Schlag ins Gesicht vieler Wähler. Als dann Geld für die Flüchtlinge da war, hat dies kaum jemand verstanden. Die SPD hat zu viel Abstand zum Volk. Ich halte es deshalb für ausgeschlossen, dass diese Partei nochmals zulegt. Dies wird in den nächsten beiden Generationen wohl kaum geschehen. Dies betrifft übrigens nicht nur die SPD. Das Bekenntnis zu Merkels Flüchtlingspolitik wird hier noch einige in den einstelligen Bereich bringen.
Ich fürchte, solange sich viele Wähler vom blanken Populismus leiten lassen, wird es für viele Realpolitiker egal welcher Partei schwer wieder Stimmen zurückzuholen. Das Problem ist doch eigentlich, dass es auch trotz Hartzreformen und vielen anderen scheinbar "schlechten" Reformen eigentlich vielen Menschen nicht wirklich schlechter geht als vor 10 oder 20 Jahren. Vieles ist doch mehr gefühlte Zunahme der Ungerechtigkeit und schlechter Behandlung als es die Realität widerspiegelt.
Desweiteren darf man ja auch nicht vergessen, dass mittlerweile vieler Orts völlig sinnigerweise von Kommune, über Ländern bis zum Bund versucht wird eine schwarze Null zu schreiben und nicht mehr wie früher auf den Kosten der kommenden Generationen zu leben. Das nimmt natürlich auch Spielraum. In erster Linie nimmt das aber eben den gestaltenden Parteien Spielraum. Die Oppositionsparteien, egal ob jetzt Grüne, FDP, Linke oder auch AFD müssen ja nur in wenigen Parlamenten wirklich beweisen, dass ihre Ideen umsetzbar und bezahlbar wären.
Wichtiger für die SPD wäre aber sicherlich hier erstmal wieder ihr Profil zu schärfen. Im Moment hat man ja eher das Gefühl, da wird auf jeden Zug aufgesprungen, der irgendwie ein paar Prozentpunkte versprechen könnte. Das macht auf Dauer einfach unglaubwürdig. Ebenso ist die Personalpolitik ja völlig verkorkst. Hier fehlt einfach eine Person, zu der man aufschauen kann und die eine Vision vermittelt. Das dürfte sogar noch wichtiger sein als das Programm. Olaf Scholz war zumindest jemand, der man Kompetenz und Sachlichkeit abnahm. Aber er hat sich durch den G20 Gipfel in Hamburg ins Aus manövriert. Und dahinter kommt irgendwie keiner, den ich jetzt überhaupt eine Führungsrolle zutrauen würde. Und Scholz hatte noch nicht einmal die Attitüde eines Visionärs. So ein deutscher Macron fehlt der SPD.
Ich würde glatte denken, dass mindestens 10 Prozent, wenn nicht gar 20 Prozent, nur durch einen guten Spitzenkandidaten zu holen wären. Aber danach muss dann natürlich auch vernünftige Realpolitik kommen. In erster Linie aktuell Integrationspolitik, verstärkte Bildung und dann muss die Rente für die Zukunft fit gemacht werden. Da muss ein tragfähiges Konzept für die Zukunft her, wodurch eben auch Geringverdiener die Möglichkeit gegeben wird später eine annehmbare Rente über Grundsicherungsniveau zu erhalten.
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