Wer genehmigt denn die deutschen Rüstungsexporte?

vom 15.03.2018, 19:45 Uhr

Politiker aller Fraktionen machen ja immer einen auf empört und entrüstet, wenn es um Waffen- und Rüstungsexporte in Krisenregionen oder diktatorische Länder geht. Heute war aber der Presse zu entnehmen, dass ein Mega Rüstungsdeal mit der Türkei ratifiziert und durchgewunken wurde. Da frage ich mich schon, wer solche Verträge überhaupt genehmigt?

Der Wirtschaftsminister allein, kann es ja wohl nicht sein und wenn der Bundesrat darüber entscheidet, dann sollten doch eigentlich auch keine Mehrheiten möglich sein. Was haltet ihr denn von den florierenden Rüstungsexporten und wer sind denn eurer Meinung nach die handelnden Personen im Hintergrund?

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» mikado* » Beiträge: 3037 » Talkpoints: 1.002,67 » Auszeichnung für 3000 Beiträge



mikado* hat geschrieben:Politiker aller Fraktionen machen ja immer einen auf empört und entrüstet, wenn es um Waffen- und Rüstungsexporte in Krisenregionen oder diktatorische Länder geht.

Um ehrlich zu sein denke ich, dass das nur Show ist und die nur vor dem Volk so tun, als wären sie gegen Rüstungsexporte in bestimmte Länder und einen auf menschlich und empathisch machen. Man darf das Wahlvolk ja nicht verschrecken und verstören bis zur nächsten Wahl. :wink:

Die Politiker unseres Landes verfolgen (wie ich schon häufiger feststellen durfte) überwiegend wirtschaftliche Interessen und dabei kommt das eigene Volk (Rente, Kitaplätze etc.) leider viel zu kurz meiner Ansicht nach. Dementsprechend überraschen mich solche Rüstungs-Deals überhaupt nicht und ich erwarte sie mehr oder weniger.

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» Täubchen » Beiträge: 33305 » Talkpoints: -1,02 » Auszeichnung für 33000 Beiträge


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