Politikern Abreise erst nach Einigung erlauben?
Politiker treffen sich sehr oft mit ihren ausländischen Pendants um irgendwelche Einigungen zu erzielen, die im Interesse aller Beteiligten liegen. Oftmals ist es aber so, dass nicht immer eine Einigung erzielt werden kann bis das Treffen vorbei ist. Ich meine, es stehen ja auch andere Verpflichtungen an, sodass man nicht immer machen kann was man will.
Ein Bekannter von mir ist der Ansicht, dass man Politiker für Treffen auf eine einsame Insel bringen sollte und ihnen erst dann die Abreiseerlaubnis erteilen sollte, wenn alles eben geklärt wurde man sich einig geworden ist. Wie seht ihr das? Sollte man tatsächlich solche drastischen Maßnahmen einleiten? Wäre das nicht Freiheitsberaubung? Oder würde man auf diese Weise nicht doch entsprechende Maßnahmen und Einigungen beschleunigen?
Freiheitsberaubung hört sich in dem Zusammenhang recht wahrscheinlich an. Allerdings will ich das als juristischer Laie nicht beurteilen. Das kommt womöglich auch darauf an, zu welchem Land die einsame Insel gehört und ob in diesem Land Freiheitsberaubung verboten ist.
Allerdings frage ich mich, inwieweit das sinnvoll sein kann. Nehmen wir an, Politiker X und Y einigen sich auf Position Z, weil keiner mehr auf der Insel bleiben will und man sich zum Schein einigt. Kaum sind sie wieder zu Hause an ihrem Regierungssitz Verfolgt Politiker X wieder Strategie A und Politiker Y Strategie B als ob es nie eine Einigung auf Position Z gegeben hätte. Und was will man dann machen? Beide Politiker verhaften und wieder auf die Insel bringen? Wäre das realistisch?
Auf welcher Rechtsgrundlage sollte dies geschehen? Außerdem käme dann sehr schnell kein Besuch mehr. Solche Ideen kann man am Stammtisch äußern, aber realistisch sind sie nicht. Ich fände es etwas naiv, zu glauben, dass alles so einfach wäre.
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