Was genau versteht man unter einem Verkaufsverbot?
Heute Mittag habe ich auf
golem.de gelesen, dass das Landgericht Mannheim entschieden hat, dass es für Windows 7 und die Xbox 360, die ebenfalls von Microsoft kommt, ein Verkaufsverbot in Deutschland geben wird.
Das ganze wurde natürlich durch irgendwelche Patentstreitigkeiten ausgelöst. Nun ist es doch eigentlich so, dass man in Deutschland kein Windows 7 und keine Xbox 360 mehr kaufen könne. Was allerdings nicht der Fall ist. Ebenfalls war es vor einigen Monaten auch so, dass ein solches Verkaufsverbot für das Iphone ausgesprochen wurde. Dennoch wird es weiterhin verkauft.
Ich verstehe das irgendwie nicht, was ein solches Verkaufsverbot dann bedeutet. Könnte mir jemand von euch vielleicht erklären, was man genau unter einem solchen Verkaufsverbot versteht und was dies für Konsequenzen für die Firma, in diesem Falle Microsoft, hat?
So wirklich verstehe ich das auch nicht, weil das Landgericht Mannheim hat doch nicht über Patentstreitigkeiten zwischen Motorola und Microsoft zu befinden und dann irgendwelche Verkaufsverbote zu verhängen. Vielleicht wurden die Verkaufsverbote auch von einem US-Gericht verhängt und insofern vom Landgericht Mannheim nur bestätigt um danach per Eilantrag von irgendeiner Partei wieder aufgehoben zu werden. Ist ja auch egal, für Microsoft hat das nur insoweit Konsequenzen, dass sich eben der Verkaufsstart weltweit von irgend einem Produkt verzögert.
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