Wie die Völklinger Fischzucht pleite ging

Im saarländischen Völklingen haben die Stadtwerke im Kommunalbesitz sich als Unternehmer versucht und eine private Fischzucht betrieben. Dafür wurden extra auf Betreiben der saarländischen CDU die Landesgesetze geändert, damit ein kommunales Unternehmen überhaupt wirtschaftlich tätig werden konnte.

Chef der Stadtwerke war übrigens bis vor kurzem der ehemalige CDU-Oberbürgermeister dieser Stadt namens Dahm, der inzwischen fristlos entlassen und mit einer Schadenersatzklage überzogen worden ist. Nun ist sie pleite und über 20 Millionen Euro sind verbraten und der Haussegen in der Stadt Völklingen hängt schief. Der saarländische Rundfunk hat es sehr schön beschrieben.

Sollten kommunale Betriebe eurer Ansicht nach generell auch wirtschaftlich tätig werden dürfen? Kennt ihr vielleicht ähnliche Beispiele aus eurer Nähe?

Warum sollten die Kommunen keine wirtschaftlichen Betriebe führen dürfen? Vor allem schau einfach mal genau hin und du wirst sehen, wie viele wirtschaftliche Betriebe größere Kommunen real haben. Ob sie dabei Gewinne erwirtschaften ist dann eine andere Sache. Aber jedes Schwimmbad oder auch Museum ist eigentlich ein wirtschaftlicher Betrieb.

Dass so ein Betrieb auch pleite gehen kann, ist nun auch nichts ungewöhnliches. Wobei es da wohl egal ist, ob der Betreiber eine Kommune, eine natürliche oder juristische Person ist. Risiken hat man immer, aber man muss dann eben als Kommune abwägen, ob es sinnvoll ist einen Betrieb weiterhin zu halten oder eben abzuwickeln.

Eine Privatfirma hätte schon längst aufgeben müssen, da es jahrelang nur Verluste gab. Aber so konnte die Kommune immer wieder nachschießen, da die CDU ihr Scheitern nicht eingestehen wollte.

Ich bin auch für eine starke öffentliche Daseinsvorsorge im Bereich Gesundheit oder Energie, aber Fischzucht gehört beim besten Willen sicher nicht dazu. Hier wurden Millionen zum Fenster hinausgefeuert, die eine marode Kommune überhaupt nicht hatte. Wenn es sich gelohnt hätte, wäre sicher schon ein Privatunternehmer darauf gekommen. Warum die sich wohl zurückgehalten haben?