Warum sind Geheimabkommen überhaupt erlaubt?
Sei es nun im Gespräch um TTIP oder irgendeinem Rüstungsdeal, Geheimabkommen rufen bei mir immer eine sofortige Ablehnung hervor. Ich habe dann immer das Gefühl, das jemand der etwas verstecken will, automatisch auch nicht gutes vorhaben kann.
Wie kann es also eine Legitimation von Geheimabkommen innerhalb einer demokratischen Gesellschaft geben? Geheimabkommen gehen doch in der Regel gegen die Masse der Leute, sondern müsste man sie ja nicht im geheimen abschließen. Wieso also wird einem gewähltem Volksvertreter das Recht gewährt, ein Abkommen zu schließen das ohne Kenntnis der Mehrheit gegen eben genau diese Mehrheit gerichtet ist?
TTIP ist kein Geheimabkommen. Die Verhandlungen darüber sind öffentlich. Was auch für mich sehr kritisch ist, ist ein Passus bei TTIP, wonach Unternehmen in nichtöffentlicher Sitzung ihre Interessen durchsetzen können. Ich bin für freien Handel und gegen Sozialabbau.
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