Was tun bei Ahndung von Corona Verstoß?
In der aktuellen Pandemielage unterliegen wir alle bestimmte Regeln und Maßnahmen, welche nicht immer toll sind, einen vielleicht auch einschränken jedoch Größtenteils dazu beitragen sollen, das Infektionsgeschehen wieder unter Kontrolle zu bringen um die Pandemie irgendwann mal in der Größenordnung wie sie jetzt herrscht, als endgültig für beendet zu erklären.
Doch gibt es immer wieder Situationen, wo es passieren kann, dass man gegen eine Corona Verordnung bewusst oder unbewusst verstößt, das jedoch aktiv geahndet wird. Welche Möglichkeiten hat man dann, kann man dagegen Einspruch erheben, gegen die Ahndung und die darauf folgende angedrohte Sanktion oder ist das eine Sache, die indiskutabel und nicht anfechtbar ist? Welche Rechtsmittel hat man in so einer Situation, wo einem so ein Sanktionierungsbescheid zugegangen ist?
Man kann immer gegen eine Ordnungswidrigkeitenanzeige Einspruch erheben. Wir leben doch in einem Rechtsstaat. Man kann es bis zu einem Gerichtsverfahren treiben, was durchaus auch Erfolg haben kann. Vielleicht wird die Anzeige auch sofort wieder aufgehoben, wenn man den Einspruch begründet. Aber wenn man es drauf ankommen lässt und es zu einem Gerichtsverfahren führt, dann kann es auch noch teurer werden.
Denn man braucht dann ja wahrscheinlich einen Rechtsanwalt. Man sollte für sich abwägen, welche Erfolgsaussichten man voraussichtlich hat und welche Kosten auf einen zukommen. So ganz genau kenne ich mich da nicht aus, weiß aber, dass einige Verfahren nach einem fallengelassen wurden oder dass zumindest die Höhe der Geldbuße niedriger wurde. Aber das hängt natürlich von jedem Einzelfall ab.
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