Was passiert wenn Angela Merkel zurücktritt?
Dass der Druck auf Angela Merkel immer größer wird, ist ja unverkennbar. Selbst die Schwesterpartei CSU scheint sich ja von ihr abgewandt zu haben, was sich daran widerspiegelt, dass man dort schon erwägt die Notwehr auszurufen. Aber was würde denn eigentlich passieren wenn Angela Merkel ihren Regierungsvorsitz niederlegt und zurücktritt? Würde dann automatisch Sigmar Gabriel neuer Kanzler? Gibt es Neuwahlen? Haltet ihr solch ein Szenario für denkbar oder sogar auch wünschenswert?
Ich kann mir ehrlich gesagt nicht vorstellen, dass sie selbst zurücktritt, immerhin stellt sie sich ja regelmäßig sämtlichen Vorwürfen und vertritt / verteidigt stets ihre Ansichten, sie kann meiner Meinung nach gut mit dem Druck umgehen. Sollte dies aber dennoch eintreten (was ich mir wirklich absolut nicht vorstellen kann), gehe ich sehr stark davon aus, dass es Neuwahlen geben wird.
Nein, Sigmar Gabriel wird gar nichts automatisch. Laut Wikipedia ist es vorgesehen, dass ein Bundeskanzler im Falle eines Rücktritts die Geschäfte weiterführt, bis ein Nachfolger gewählt ist. Wenn er das nicht will bzw. auch im Todesfall kommt der Bundespräsident ins Spiel und bittet einen der Kabinettsminister, das Amt geschäftsführend zu übernehmen.
Dann wird ein neuer Bundeskanzler gewählt, was ja Aufgabe des Bundestages wird. Neue Bundestagswahlen dürfte es im Falle eines einfachen Rücktritts aber nicht geben, da ja das Parlament nicht aufgelöst wird, wie es etwa nach Schröders Vertrauensfrage geschehen ist. Da die CDU also weiterhin am stärksten im Bundesvertrag vertreten wäre, würden sie vermutlich jemanden aus ihren Reihen zum neuen Kanzler wählen. Dass der schwächere Koalitionspartner den Kanzler stellt ist ja nicht üblich, also würde es wohl nicht Gabriel werden.
Ich glaube aber auch nicht, dass Merkel zurücktreten wird, deshalb ist das alles nur graue Theorie.
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