Wann würdet ihr vor den Menschenrechtsgerichtshof ziehen?
Von den Problemen um den BER werden die meisten gehört oder gelesen haben. Ist ja mehr oder weniger ein offenes Geheimnis. Nun habe ich gelesen, dass eine Bürgerinitiative wegen der geplanten BER-Flugrouten vor den Menschenrechtsgerichtshof gegangen ist, um diese Flugrouten eben zu verhindern.
Was haltet ihr von solchen Anliegen? Würdet ihr wegen so einer Sache vor den Menschenrechtsgerichtshof ziehen oder findet ihr das albern und wenig nachvollziehbar? Wann und warum würdet ihr vor den Menschenrechtsgerichtshof ziehen und dort Klage einreichen? Bei welchen Problemen und Themen?
Das geht dann, wenn man von einem Staat in seinen Grundrechten massiv verletzt wird. Das ist hier der Fall? Dann müsste man alle Flughäfen zusperren. Außerdem herrscht Anwaltspflicht und im eigentlichen Verfahren kommt man mit deutsch nicht mehr weiter, das geht nur bei der präzise formulierten Beschwerde. Dann ist englisch oder französisch angesagt. Dort Klage gegen BER einzubringen, halte ich für einen Schildbürgerstreich.
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