EU will Internetseiten mit Bombenanleitungen sperren
Franco Frattini, der Justizkommissar der EU, will das Internetseiten, welche Anleitungen zum Bau von Bomben enthalten, zukünftig geblockt werden sollen. Dazu sollen die europäischen Geheimdienste und die Polizei das Internet mittels neuer Tools besser überwachen können, welche sowohl die Seiten als die Nutzer überwachen sollen – Frattini will das ganze in einem Paket zur Terrorbekämpfung vorlegen, welches die EU zunächst prüfen soll, hierbei soll auch der Internetterrorismus berücksichtigt werden.
"Ich setze mich dafür ein, dass eine ausgewogene Lösung gefunden werden muss, um sicherzustellen, dass Websites nicht für den Austausch von Informationen genutzt werden, die eine Gefahr für die Öffentlichkeit darstellen, insbesondere Informationen, wie man Bomben baut" - "Ich beabsichtige folglich überhaupt nicht, mögliche Internetrecherchen der Bürgerinnen und Bürger einzuschränken", so Frattini. Berichte, nach denen Nutzer überwacht werden sollen, die Wörter u. a. wie “Bombe“, „Völkermord“ oder „Terrorismus“ in Suchmaschinen eingeben, seien schlichtweg falsch.
Ich frage mich ehrlich gesagt, warum die bisher noch nicht geblockt wurden? Liegt es einzig am Zeitaufwand, der mit einer dünnen Personaldecke gar nicht machbar war?
Dass man glücklicherweise nicht jeden gleich als Verdächtigen sehen will, der nach bestimmten Schlüsselbegriffen sucht, ist wohl die einzig richtige Entscheidung. Schon aus Interesse für Geschichte kann man ja in die "Verlegenheit" kommen, mal nach solchen Begriffen zu suchen.
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