Aufgaben und Durchsetzungskraft des Weltsicherheitsrates
Neulich habe ich von einer Sondersitzung des Weltsicherheitsrates gelesen und mich gefragt was wohl deren Aufgaben, Befugnisse und möglicherweise Weisungsrechte sind. Denn irgendwie kann ich mich des Eindruckes nicht erwehren dass dort auch viel gepappelt wird wenn der Tag lang ist und passieren tut - zumindest für mein Empfinden - herzlich wenig. Wie ist denn eigentlich die Zusammensetzung und Mitgliedschaft im Weltsicherheitsrat geregelt? Wie wichtig ist diese Institution und wie schätzt ihr denn deren Durchsetzungskraft ein?
Wenn mal alle an einem Strang ziehen, ist die Durchsetzungskraft enorm. Leider ist dies meist nicht der Fall. Es gibt 5 ständige Mitglieder mit Vetorecht und 10 nicht ständige Mitglieder, die durch die UN-Vollversammlung auf 2 Jahre gewählt werden.
Normalerweise zählt die Mehrheit, aber jedes einzelne der ständigen Mitglieder USA, Russland, China, Frankreich und Großbritannien kann sein Veto einlegen und dann gibt es keine Entscheidung. Außerdem gibt es keine ständige UN-Armee, so dass die Entscheidung oft nicht so toll umgesetzt werden kann, wie sie sollte.
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