Soli wird deutschlandweit gezahlt - bekannt?

Ich habe eben in einem größeren Kreis darüber diskutiert, dass auch fast 25 Jahre nach dem Mauerfall von deutscher Einheit noch nicht wirklich etwas zu spüren ist. Immer noch werden nicht alle Deutschen gleich behandelt, sondern werden allein schon vom Gesetz her eingeteilt in Ost- und Westdeutsche. Solange diese Unterscheidung noch getroffen wird und wir auch alle unterschiedlich behandelt werden, kann es gar keine Einheit geben.

Natürlich kam dabei die Rede auch mal wieder auf den Solidaritätsbeitrag, den so gut wie alle verteufelten. Das hörte sich jemand aus Ostdeutschland ruhig an und fragte nach einer Weile in der Runde, wieso eigentlich alle meinten, dass der Solidaritätszuschlag nur in Westdeutschland gezahlt werden würde? Wir sahen uns alle überrascht an. Keiner von uns hatte sich je diese Frage gestellt - wir waren einfach davon ausgegangen, dass dieser Beitrag eine rein westdeutsche Angelegenheit ist. Schließlich wäre es anders ja widersinnig, oder? Wir sahen ungläubig nach und informierten uns im Nachhinein. Und tatsächlich wird der Solidaritätszuschlag in ganz Deutschland gezahlt.

Wer von Euch wusste das? Und auch wenn ich damit gegen meinen Grundsatz verstoße, keinen Unterschied zwischen Ost- und dem Rest von Deutschland zu machen, würde ich doch gerne wissen, ob Ihr aus den "Neuen Ländern" kommt oder dort schon einmal gewohnt habt, sodass Ihr es daher wisst, oder ob es zum Allgemeinwissen im Rest von Deutschland gehört, aber an unserer oben beschriebenen Gesprächsrunde nur völlig vorbei gegangen ist.

Ich leben schon immer ganz im Westen und habe einige Jahre meines Lebens im Ausland verbracht, das lag dann in der Regel noch weiter westlich. In den neuen Ländern war ich bisher dreimal. Wir haben einfach keine Bindung an den Osten, das trifft aber auch auf den Norden und Süden zu.

Dass den Zuschlag alle zahlen, das gehört allerdings aus irgendwelchen Gründen zu meinem Allgemeinwissen. Ich kann wirklich nicht sagen, warum mir das immer klar war. Hier in meiner Region war es allerdings auch nie ein Thema, wie das bezahlt wird. Hier ist eher die Frage, wo es hinfließt. Denn besser als in vielen Teilen der neuen Bundesländer ist es hier auch nicht.

Ich bin immer wieder erstaunt, wenn ich in andere Teile des Landes fahre, wie gut die Straßen sind und wie schön die Städte aufgemacht sind. Hier herrscht doch eher Verfall. Daher ist hier schon immer eher das Hauptthema, warum diese Förderung ausschließlich in den Osten fließt, wo es im Westen absolut nicht besser aussieht. Es gibt hier doch einige Regionen, die wirklich nicht besser aufgestellt sind. Das alle zahlen müssen, das stand nie außer Frage.

Daher ist hier schon immer eher das Hauptthema, warum diese Förderung ausschließlich in den Osten fließt, wo es im Westen absolut nicht besser aussieht.

Ganz einfach, weil genau das nun einmal gar nicht so ist und weit an der Realität vorbei geht. Der Solidaritätszuschlag ist keinesfalls an den Aufbau Ost gebunden. Vielmehr ist er ein direkte Steuer des Bundes um Sonderausgaben tätigen zu können. Vom Solidaritätszuschlag wurden auch Kosten des Golfkrieges getragen, der die BRD mit fast 18 MRD DM belastete.

Ebenso Transferleistung in ost- und südosteuropäische Staaten. Im Grunde kann der Bund mit dem Geld machen was er will. Sicher fließt ein Großteil der Einnahmen wohl in den Aufbau der ostdeutschen Bundesländer, aber das muss rein Gesetzeswegen nicht so sein.

Zweckgebunden sind lediglich die Mittel des Solidarpaktes. Der aber wird ausschließlich über den Länderfinanzausgleich geregelt und nicht über Steuermittel, die durch den Solidarzuschlag anfallen. Hierbei sollen eben Sondereffekte ausgeglichen werden, die durch die deutsche Einheit entstanden sind.

Aber ich bin immer wieder erstaunt wie oft man doch vielen westdeutschen Bürgern erzählen muss, dass alle den Solidarzuschlag zahlen müssen. Schon seit Anfang an, wird diese Abgabe von allen und vor allem auch in gleicher Höhe getragen.