Obama: Senatsmehrheit und Handlungsfähigkeit in Gefahr
In den USA stehen aktuell die Senatswahlen an. Die Prognosen sagen Präsident Obama eine herbe Niederlage voraus. Sollte dies tatsächlich so kommen, würde Obama gegebenenfalls seine Mehrheit im Senat verlieren uns sich ín Zukunft mit diesem "rumprügeln" müssen, was seine Politik deutlich bremsen würde.
Man kennt das schon, denkt man an die Haushaltsstreitigkeiten vergangener Jahre zurück. Ich sehe diese Gefahr für Obama als real an, hoffe aber, dass sich die USA nicht selbst lähmen. Was meint ihr? Wird Obama neben großen Teilen seiner Popularität nun auch die Mehrheit im Senat verlieren?
Ich denke, dass diese Situation die Politik Obamas erheblich negativ beeinflussen wird. Es ist ja auch so, dass der amerikanische Präsident nicht alles machen darf was er will. Für viele Dinge braucht er einfach die Zustimmung des Senats und wenn der überwiegend in republikanischer Hand ist, gibt es kaum Vorwärtskommen. Ich bezweifle stark, dass die Republikaner wollen, dass er positives bewirkt und am Ende noch gut dasteht vor dem amerikanischen Volk. Er wird sabotiert werden und hinterher wird es heißen, dass es nicht am Senat lag, sondern an der Unfähigkeit der Demokraten.
Nun haben die Republikaner in beiden Kammern die Mehrheit und der Präsident ist Demokrat. Dies war allerdings bisher schon öfters so und die USA sind nicht untergegangen. Meiner Ansicht nach liegen die Probleme in den USA eher darin, dass Bush die Steuern nach 9/11 radikal gesenkt hat und dieses Geld den USA noch fehlt und gerade die Republikaner hier wenig Neigung haben dies zu ändern. Alles andere ist für mich nicht relevant.
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