Ist "Weg mit Hartz IV" Geschichte?
2004 schalte dieser Ruf landauf, landab auf jeder Montagsdemo in ganz Deutschland. Ich habe selber an einigen Demos teilgenommen. Damit kam die LINKE in die Parlamente. Doch inzwischen hört man nichts mehr davon. Die LINKE kehrt es einfach unter den Teppich. Die Flüchtlinge sind eben bedürftiger. Hat dieser Slogan noch eine Zukunft? Wird sich an Hartz IV noch etwas ändern?
Was wird sich an Hartz IV noch ändern? Höchstens wird der Regelsatz angepasst, mehr aber auch nicht. Ich denke nicht, dass das System noch grundlegend reformiert oder vielleicht sogar abgeschafft wird. Es ist nicht die Zeit für Veränderungen und Reformen. In einigen Jahren vielleicht, aber nicht jetzt. Wenn man jetzt versuchen würde das System zu reformieren würde man damit keinen Erfolg haben, die Widerstände sind zu groß.
Das Problem ist, dass es nur noch um Flüchtlinge geht. Die werden als bedürftiger eingestuft. Allerdings interessieren sich Flüchtlinge oder Türken und Kurden eher für die Probleme in ihrer Heimat. Die streiken oder beten für Afrin oder Syrien. Hartz IV ist für diese jungen gesunden Männer eher ein Segen. Und niemand will eine Erhöhung der Regelsätze oder eine Grundsicherung, wenn es offene Grenzen gibt. Gerade in den Tafeln sieht man den Erfolg. Hier sinkt der Deutschenanteil immer mehr, obwohl alle die gleichen Leistungen bekommen. Die Flüchtlinge lassen unser Land eben doch nicht sozialer werden.
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