Berlusconi verliert endlich seine Immunität

Der italienische Staatspräsident verliert endlich seine Immunität. Aber mal ehrlich, die Italienier sind doch nicht mehr normal. Da treibt es der Staatspräsident mit Call-Girls, führt meherere Schönheitsoperationen durch und inwieweit er mit der Mafia zu tun hat, kann man nur spekulieren - und er kommt jahrelang damit durch. Unglaublich.

Endlich hat das italienische Verfassungsgericht das umstrittene Immunitätsgesetz für rechtswidrig erklärt. Jetzt ist Berlusconi nicht mehr vor Strafverfolgung geschützt . Jetzt muß Berlusconi mit der Wiederaufnahme mehrerer Korruptionsverfahren rechnen. Ich bin überzeugt, daß er mit einem blauen Auge davon kommt. Da fällt mir nur "Dolce Vita" ein.

Natürlich ist das ein Sieg der Vernunft und Moral, wenn Berlusconi endlich der Prozess gemacht wird. Nur, aus vielen Gründen ist das natürlich nur ein Tropfen auf dem heißen Stein. Einerseits ist das in Italien nicht nur Berlusconi selbst, sondern das ganze von ihm installierte korrupte Verwaltungs- und teilweise auch Verwaltungssystem.

Die Gefahr besteht, wenn Berlusconi tatsächlich verurteilt werden sollte, mal sehen mit welcher Strafe, daß er durch sein eigenes System da sehr bequem auch wieder rausgeboxt wird. Und selbst wenn ihn diesmal tatsächlich eine gerechte Strafe erwischt kann er prima als Symbol verurteilt werden und das ganze Gebäude aus Bestechlichkeit, Vetternwirtschaft und Willkür bleibt zunächst mal bestehen- bis zu seiner Rückkehr. Hat was napoleonisches in Italien.

Und da sind wir schon bei der weiteren Spitze des Eisbergs: Ganz Europa zeigt mit dem Finger auf Italien und Berlusconi, dabei gibt es in jedem Land und auf europäischer Ebene eine ganze Reihe von Neo-Berlusconis. Gleich, ob es um Sexskandale geht, siehe VW, oder um Selbstreinwaschung, siehe EU-Parlamentarier und ihre Reisekostenabrechnungen bzw. Scheinanwesenheiten bei Sitzungen, oder auch das Parken von skandalgescheiterten Politikern bei irgendwelchen parteinahen Stiftungen oder einfach im Wartestand in Parteifunktionen.

Irgendwann tauchen Sie dann wieder in verantwortungsvollen Positionen auf, das öffentliche Gedächtnis ist ja kurz, wie die jährliche Wiederaufführung des DSDS-Theaters immer eindrucksvoll demonstriert. So gesehen ist die Aufhebung der Immunität Berlusconis im besten Fall ein allererster Schritt, im schlechteren Fall nur ein wenig Seelenberuhigung für die politisch korrekte Öffentlichkeit Europas.