Wende in Polen nach Parlamentswahlen in Polen mit enormer Wahlbeteiligung.
Dort hat Oppositionsführer Tusk einen Sieg eingefahren. Seine liberale Bürgerplattform hat rund 41% der Stimmen eingefahren und damit klar die Wahl gewonnen. Der amtierende Regierungschef hat seine Niederlage bereits eingestanden.
Der Machtwechsel in Polen war eine klare Richtungswahl: nach der harten Linie und der Isolation Polens in der EU kann man nun auf eine bessere Stimmung in der Aussenpolitik Polens hoffen. So wird Tusk im Gegensatz zu seinem Vorgänger auch ein treffen mit Putin anstreben. Und auch sein gutes Verhältnis zu Angela Merkel dürfte für eine Entspannung im Deutsch-Polnischen-Verhältnis führen.
Neben einer moderaten Aussenpoltik konnte Tusk auch mit innenpolitischen Themen punkten: Steuersenkungen und ein größeres Augenmerk auf die Wirtschaft hat er versprochen.
Vor allem in der EU-Politik erwarte ich eine deutliche Entspannung und eine Aufgabe der teilweise grotesken Protesthaltung der alten polnischen Regierung. Auch das "Pipeline-Problem", also die Ostsee-Pipeline, die an Polen vorbei führt, dürfte nicht mehr so im Mittelpunkt der Diskussion stehen.
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:: betty
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Egal wer an die Macht kam, es konnte so ja fast nur besser werden - die Regierung Kaczynski war ein blanker Witz und ein Schlag ins Gesicht für jeden Europäer und aufgeklärten Demokraten.
Wie Du schon meintest, es gibt zahlreiche Beispiele an grotesken Vorschlägen und überzogenen Vorstellungen, die diese hervorgebracht hat. Aber damit das Verhältnis zu Polen mal wieder etwas entspannter wird, sollte man auch mal unsere Vertriebenenverbände zurückpfeifen, die andauernd irgendwas zurückfordern was vor Jahren verloren ging. Davon bekommt man hier nie etwas mit, weil es hier keinen interessiert, aber in der polnischen Boulevard- und Käseblattpresse reihen sich da im Wochentakt die Meldungen, obwohl die hierzulande eine nicht nenneswerte Unterstützung haben und es dort den Polen richtig sauer aufstößt.
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:: Subbotnik
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Wohl leider auch ein Grund, warum das Bruder-Doppel-Pack aus Polen recht leichtes Spiel hatte mit Deutschland: solange die Vertriebenenverbände teils verrückte Forderungen stellen wird es in Polen und auch in Tschechien immer wieder Menschen geben, die die "Deutschen" nicht verstehen.
Allerdings muss man auch den Vertriebenenverbänden zugestehen, dass sie im Laufe der letzten Jahre etwas von ihren Forderungen abgekommen sind und nicht mehr Land zurückfordern, sondern nur noch Entschädigungen in kleiner Höhe fordern. Und dies auch nur, um ein Schuldeingeständnis des Staates für ein Unrecht der Vertreibung damals zu erhalten.
ich finde aber, dass man nun schon fast drei Generationen nach Kriegende dazu übergehen sollte unter all diese Sachen einen Schlußstrich zu ziehen. Dies solla uf keinen Fall bedeuten, dass man die Geschichte vergißt oder verdrängt, aber immer neue Forderungen, Zahlungen und kleine Provokationen sind jedenfalls nicht förderlich, wenn man ein freundschaftliches Verhältnis innerhalb der EU haben möchte.
In Polen hat man das ja wohl erkannt. Die neue Regierung wird sicherlich ihren Weg dazu beitragen. Nicht nur mit Deutschland, sondern auch innerhalb der EU und mit allen anderen Nachbarstaaten. So sollte Politik heute aussehehn, Größenwahn steht einer europäischen Regierung wirklich nicht...
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:: betty
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