Arbeitsagentur sieht Hartz Reformen als Erfolg an

Nach dem sich die Einführung der sogenannten Hartz Reformen nun zum 5. Mal jährt (Einführung 16.08.2007) zieht die Bundesagentur für Arbeit eine insgesamt positive Bilanz. Der Übergang vom alten Modell hin zu „Fördern und Fordern“ sei laut Auffassung dieser gelungen – den Vorwurf eines möglichen Abbaus der Sozialleistung wies ihr Chef, Frank-Jürgen Weise von der Hand, dieser sei schlicht falsch: "In der großen Mehrzahl der Fälle stehen die Menschen materiell nicht schlechter da als zuvor und sie werden zudem intensiver betreut", so Weise.

Die Zusammenlegung der ehemaligen Sozialhilfe und Arbeitslosenhilfe zum Arbeitslosengeld II, im Volksmund auch Hartz IV genannt, dadurch sei Menschen ohne Arbeit, die vorher „ am Rande der Gesellschaft in der Sozialhilfe oder in versteckter Armut lebten und keine Chance auf Zugang zum Arbeitsmarkt hatten" wieder ein Zugang zum Arbeitsmarkt ermöglicht worden, auch wenn dies die Arbeitslosen Statistik der BA nach oben schnellen lies.

Die Frage ist für mich, wie Herr Weise Erfolg misst. Von einem Abbau von Sozialleistungen kann aber, bei allem Für und Wider bezüglich Hartz IV, kaum gesprochen werden. Die Ausgaben Deutschlands für Sozialleistungen sind meines Wissens, die letzten Jahre hindurch, kontinuierlich weiter gestiegen. Man darf dabei nicht vergessen, dass nicht nur Hartz IV eine Sozialleistung ist, sondern auch: Wohngeld, Grundsicherung im Alter, BaföG, Jugendhilfe und viele weitere.

Die Höhe der Leistungen nach dem SGB II (Hartz IV) unterscheidet sich aber tatsächlich in Aufbau und Höhe nicht wesentlich von der Höhe der Sozialhilfesätze. Verlierer bei der Umstellung waren zum Beispiel die Arbeitslosenhilfeempfänger, die dann nur noch die Bedarfssätze nach SGB II erhalten haben, obwohl der Arbeitslosenhilfeanspruch höher war. Dafür werden diese jetzt im Vergleich zu vor 2005, zumindest theoretisch, tatsächlich besser betreut. Allerdings, ob sie das wollen oder nicht!