Interessiert euch, wer EU-Komissionschef wird?
Demnächst wird ein neues Parlament der EU gewählt. Auch der Kommissionschef soll erneut gewählt werden. Es gab sogar ein Fernsehduell beider Spitzenkandidaten. Doch wie viel interessiert euch dies überhaupt? Was kann so ein Komissionschef überhaupt? Wer hat diese Amt jetzt noch inne? Wie sehr bestimmt er die Politik in Deutschland konkret? Wie wird er gewählt?
Laut Wikipedia ist der derzeitige EU-Kommissionschef
Jean-Claude Juncker. Die Amtszeit beträgt 5 Jahre. Er gibt die Leitlinien der Kommissionsarbeit vor und gehört zur Exekutive. Mich persönlich interessiert so gut wie gar nicht, wer amtierender EU-Kommissionschef ist, die Ergebnisse kriegt man doch so oder so mit, sodass man früher oder später eh erfährt, was umgesetzt werden soll und was nicht.
Ich verfolge das schon ein wenig. Aber es natürlich schwierig da überhaupt so einen richtig Einfluss auszuüben. Zwar haben wir jetzt ein neues EU-Parlament gewählt. Das muss aber noch lange nicht heißen, dass überhaupt einer der Spitzenkandidaten diesen Top-Job bekommt. Die können ja im Europaparlament wählen, wen sie wollen, wobei das Parlament selber die möglichen Kandidaten nicht einmal nominieren darf, sondern der europäische Rat. Und ob der sich dabei einen der Spitzenkandidaten aussucht, bleibt ihm dabei überlassen.
Eigentlich doch ziemlich undemokratisch, dass die EU-Bürger ein Parlament wählen und dann doch eigentlich überhaupt nicht darüber mit entscheiden können, wer den wichtigsten Posten der EU bekommt. Schließlich gibt der Komissionspräsident ja schon die Richtung vor, welche Politik in der EU gemacht wird und viele Gesetze stammen ja mittlerweile doch schon aus Brüssel und müssen dann auch in den Mitgliedsländern umgesetzt werden.
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