Warum sind nur wenige Abgeordnete in Bundestagssitzung?
Durch Zufall sah ich heute einen Teil der Debatte im Bundestag zur Verschärfung des Sexualrechts. Unter anderem sollen Vergewaltigungen schärfer bestraft werden. Allerdings soll das Opfer auch in Zukunft noch nachweisen, warum es keinen Widerstand geleistet hat. Das ist schon schlimm genug, aber mir geht es momentan um Anderes.
Alle Abgeordneten werden für ihre Tätigkeit in der Politik bezahlt. Für die Bezahlung haben sie meiner Meinung nach auch die verdammte Pflicht, Sitzungen im Bundestag beizuwohnen und sich nicht anderweitig zu vergnügen. Bestimmt haben einige von ihnen gerade in einem solchen Moment andere politische Aufgaben zu erfüllen, das ist klar. Das kann aber nicht heißen, dass nicht einmal ein Fünftel aller Sitze besetzt waren. Können sich die Abgeordneten selbst aussuchen, ob sie ihrer Verpflichtung nachkommen?
Die Bezüge der Abgeordneten sollen jetzt wieder erhöht werden. Bei einer solchen Abstimmung werden wahrscheinlich alle dabei sein. Mit welchen Argumenten aber bleiben sie anderen Sitzungen fern? Vergleicht man sie mit normalen Arbeitnehmern, schneiden sie sehr schlecht ab in Sachen Pflichtbewusstsein, dafür aber um so besser in Sachen Verdienst.
Der liegt bei 9.082 Euro, hinzu kommt eine Entschädigung für Kosten, pauschal über 4.000 Euro. Sie müssen nicht in die Arbeitslosenversicherung und nicht in die Rentenversicherung einzahlen. Also bleibt ihnen netto auch mehr über als anderen Arbeitgebern. Ich habe gegen diese Bezüge nichts, wenn sie dann auch ihrer Pflicht nachkommen. Aber das scheint Nebensache zu sein.
Warum die nicht kommen? Weil sie keiner dazu zwingt und es keiner nach hält. Eine Bekannte hat mir letztens erzählt, ihr Vorgesetzter im Amt käme, wann er will und wie er lustig wäre. Ich habe dann mal gefragt, ob das denn nicht kontrolliert würde, da bekam ich als Antwort, der wäre doch verbeamtet, dem könne keiner was.
Ganz ehrlich, würde ich mein Geld bekommen, ob ich im Büro säße oder nicht, wäre ich auch lieber woanders. Aber der Normalbürger wird ja dann ganz schnell gefeuert.
Es ist doch klar, dass so etwas ausgenutzt wird, wenn man derartige Freiheiten hat und keine negativen Konsequenzen drohen. Ich glaube ich würde das auch so ausreizen, wenn ich eh mein Geld (und dann noch in der Höhe) bekommen würde, egal ob ich anwesend bin oder nicht.
Ganz so einfach ist es nicht. Bei den Sitzungen, wo abgestimmt wird, sind alle da. Viele Dinge werden allerdings in den Ausschüssen geklärt und parteiintern kommuniziert. Daher muss auch nicht immer jeder anwesend sein. Da sind die Fraktionstreffen oft interessanter.
Was ich wesentlich bedenklicher finde, sind die Nebenverdienste mancher Abgeordneter. Außerdem werden deren Kinder und Ehefrauen oder Bekannte selbstverständlich gerne bei den entsprechenden Firmen gesehen und sitzen dort relativ sicher, so lange der Abgeordnete sein Mandat und seinen Einfluss hat.
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