Alkoholverbot in Bayern gerechtfertigt?

Viele von uns trinken wohl ab und an mal Alkohol. Nun haben einige deutsche Städte Alkohol für die Nacht verboten. In München gibt es zum Beispiel so ein Verbot, denn dies soll gegen Corona helfen.

Haltet ihr so eine Maßnahme für gerechtfertigt und verhältnismäßig? Einer in München hat beim Verwaltungsgericht geklagt und auch recht bekommen. Das Verwaltungsgericht sieht die Maßnahme als zu überzogen an. Das Urteil gilt allerdings nicht für alle in München, sondern nur für die eine Person, die geklagt hat.

Die Gerichte haben ja zum Leidwesen von Dieter Reiter schon entschieden, dass das Verbot in München zu allgemein gefasst ist. Es hätte aber eh vorerst nur für eine Woche gegolten, falls die Sieben-Tage-Inzidenz bis dahin wieder unter 35 gerutscht ist.

Der Auffassung des Gerichts kann ich mich nur anschließen. Es gibt in München schon Hotspots, wo der Alkoholgenuss verboten ist, zum Beispiel am Hauptbahnhof sogar ganztägig.

Mit dem Genuss von Alkohol sinkt die Hemmschwelle sich an Vorschriften zu halten. Deswegen sehe ich solche Entscheidung nicht kritisch. In Thüringen überlegt man ja zum Beispiel die Weihnachtsmärkte ohne Alkoholausschank zuzulassen. Wenn man das also in München versucht um weniger Neuinfizierungen zu haben und es sollte wirklich etwas bringen, werden wohl andere Bundesländer da auch nachziehen.

Das Verbot ist ja in München vom Gericht kassiert worden, in meinen Augen zu Recht. Es galt auch nicht in Bayern, sondern in der allgemeinen Form nur in München. Das Gesetz war aber rechtswidrig. Man darf nur an Hot Spots ein solches Verbot erlassen, wie etwa am Gärtnerplatz oder am Hauptbahnhof und außerhalb des Hauptbahnhofs nur, wenn es unbedingt nötig ist und zudem nur befristet.

Hier zeigt sich mal wieder, dass unser Rechtsstaat Gott sei Dank noch gut funktioniert und Gesetze und Verordnungen durchaus auch mal für ungültig erklärt werden, wenn die Politiker über die Stränge schlagen. Zur Zeit ist die Versuchung anscheinend groß.